Klima: „Schlüsseljahr 2021“
Umweltschützer: 2020 vieles „verschleppt“ Heuer stehen große Brocken an
Heute vor einem Jahr wurde die türkis-grüne Regierung angelobt – und nahm sich allerhand Umwelt-Reformen vor. Umweltschützern ging es bisher nicht schnell genug, die großen Brocken – vor allem die ÖkoSteuerreform – stehen heuer an. Daher sei 2021 das „Schlüsseljahr“in der Umweltpolitik, sagen Experten.
exakt einem Jahr trat die türkis-grüne Koalition mit hehren Umweltzielen an – doch dann kam Corona. Zwar geschah seither einiges, mitunter wurden Umweltbudgets teils kräftig erhöht. Allerdings, sagt etwa Greenpeace-Chef Alexander Egit, wurden „viele Vorhaben verschleppt“. Großprojekte stehen nun in Jahr zwei der türkis-grünen Zeitrechnung an – daher wird 2021, so Egit, das „Entscheidungsjahr“in puncto Umweltpolitik; auch Hanna Simons vom WWF spricht vom „Schlüsseljahr“für den Klimaschutz.
Zuvorderst geht es – ganz abgesehen vom hochkomplexen Klimaticket – um die versprochene Öko-Steuerreform. Die Koalition müsse „die ökosoziale Steuerreform umsetzen, um klimafreundliches Verhalten zu belohnen und KliVor masünder zur Kasse zu bitten“, so Egit. Für Simons ist diese Reform eine „zentrale Messlatte“für die türkis-grüne Umweltpolitik.
Laut Umweltschützern ebenfalls noch ausständig ist ein im Regierungsprogramm avisiertes und verbindliches
Klimaschutzgesetz; zudem noch nicht beschlossen wurden das geplante Energieeffizienzgesetz und das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz. Ersteres lief in alter Fassung im Jänner aus – ohne Nachfolgeregelung. Erschwerend kommt hinzu, dass TürkisGrün für viele heuer anstehende Weichenstellungen eine Zweidrittelmehrheit im Parlament benötigt. Auch fordern Umweltschützer das von Ministerin Leonore Gewessler im Herbst angekündigte Plastikpfandsystem.
„Der Neustart nach der Corona-Krise“, so Simons, „muss klimaverträglich sein, damit Österreich langfristig krisensicher ist – alles andere wäre völlig fahrlässig.“
Bisher hat die Bundesregierung noch nicht schlüssig erklärt, wie die von ihr versprochene Klimaneutralität 2040 erreicht werden soll.
Hanna Simons vom WWF