Förderdickicht & Co.: Neos ging Licht auf
Vor Monaten klang das völlig anders
Erstaunlich, wie ein Regierungseintritt die Sichtweise verändert. Wie einst die Grünen sehen nun die Neos ihre einst klaren Positionen gar nicht mehr so eng. Stichwort: gläserne Stadt(finanzen). In einer Anfragebeantwortung liest sich das in etwa so: Alles halb so wild.
Vor ein paar Monaten klang das völlig anders: Subventionen, Wohnungsvergaben, Corona-Pakete – alles Themen im Halbdunkel, die erhellt werden müssen. Jetzt heißt es: Bei Förderakten hat die MA 5 viel getan. Der Finanzausschuss überprüft ohnehin die Covid-Maßnahmen. Die Stadt hat die digitale Wohnungsvergabe eingeführt. Einzig der Stadtrechnungshof sollte mehr Prüfrechte erhalten. „Die Neos helfen mit, die von der SPÖ aufgebauten Transparenzprobleme zu decken“, kritisiert Bernadette Arnoldner (ÖVP). Die Pinken verweisen auf die Regierungsklausur nächste Woche mit Schwerpunkt Transparenz. Man wolle dieser nicht vorgreifen.