Biden bombardiert Syrien mit Raketen
US-Luftangriffe auf pro-iranische Milizen in Syrien als Botschaft des Präsidenten
TEHERAN/WASHINGTON. Kurz nachdem der neue US-Präsident Joe Biden in einer Rede von der „Rückkehr der Diplomatie“gesprochen hatte, bombardierte er pro-iranische Milizen in Syrien. Bedeutet das eine Änderung in seiner Nahostpolitik? Nein, sagen Experten.
Die US-Luftwaffe hat auf Befehl von Biden Stellungen im Osten Syriens angegriffen. Es war der erste offiziell bekannt gewordene Militäreinsatz unter Bidens Oberbefehl. Ziel seien Anlagen von Milizen gewesen, die vom Iran unterstützt würden, sagte John Kirby, der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Es handle sich um eine Reaktion auf Raketenangriffe auf US-Ziele im Irak, die solchen Milizen zugeschrieben werden.
Der demokratische Präsident
Joe Biden versprach erst kürzlich eine Rückkehr zur Diplomatie, eine Rückkehr zum Multilateralismus. Er erneuerte das Pariser Klimaabkommen, den New-START-Vertrag zur Beschränkung von Atomwaffen mit Russland. Für Diplomatie und Multilateralismus hatten Trump und sein Außenminister Mike Pompeo wenig übrig, für sie ist das ein Zeichen von Schwäche.
Und diese „Schwäche“wurde nun ausgetestet. „Die Gegner der USA testen den als soften ,Onkel Joe‘ und ,Mr. Nice Guy‘ bekannten Biden“, sagt Politologe Reinhard Heinisch von der Uni Salzburg. „Es gab von den pro-iranischen Milizen Angriffe gegen Interessen der USA, bei denen Menschen zu Schaden kamen“, erklärte der US-Experte im Hinblick auf den Raketenangriff auf die nordirakische Stadt Erbil vergangene Woche, bei der eine Person der internationalen Militärkoalition getötet wurde. Experten nennen die Reaktion der USA als angemessen. Es soll sich um pro-iranische Stellungen in Syrien von Hisbollah-Milizen gehandelt haben.
Das Pentagon schlug ein größeres Ziel vor, aber Präsi
dent Biden habe sich in Absprache mit den Koalitionspartnern in der Region für eine weniger aggressive Option entschieden.
„USA müssen aus Position der Stärke handeln“
„Hätten die USA nicht reagiert, hätten die Gegner das ausgenutzt“, meint Heinisch. An der strategischen Ausrichtung von Joe Bidens Nahostpolitik hin zu mehr Diplomatie habe das nichts geändert. Die Operation sende aber eine eindeutige Botschaft: „Präsident Biden wird handeln, um die Interessen und das Leben von USAmerikanern und deren Verbündeten zu schützen“, so Pentagon-Sprecher Kirby. Für Experte Heinisch ist klar, dass „die USA immer aus einer Position der Stärke agieren müssen, da sie sonst niemand ernst nimmt.“Mit „dem netten Onkel Joe“ist es erst einmal vorbei.