Neue Laptops für Politiker: Apple, Samsung oder HP?
Gemeinderäte erhalten Arbeitsgeräte Qual der Wahl
Bei dieser Entscheidung gibt es für die Wiener Gemeinderäte ausnahmsweise keinen Fraktionszwang: Zur Auswahl stehen Apple, Samsung oder HP. Die Rede ist von den neuen Laptops, die die Mandatare einstimmig im Stadtparlament beantragten. Die Kosten der Entscheidung trägt der Steuerzahler.
Einig wie selten zeigten sich SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos und FPÖ bei den Laptops. Selbst auf Nachfragen zur Causa wurde gemeinsam geantwortet. Etwa: Warum muss der Steuerzahler die Kosten übernehmen?
Die Antwort: Rechtlich handelt es sich um Arbeitsgeräte, die im Besitz des Magistrates sind. Zur Verfügung gestellt werden die Laptops nur für die Amtszeit, erklärt Gemeinderatsvorsitzender Thomas Reindl (SPÖ) in Absprache mit den anderen Fraktionen. Geräte, die natürlich auch das Magistrat teuer einkaufen muss.
Die Gemeinderäte könnten gar nicht die Kosten für den Kauf übernehmen, so Reindl: „Politiker haben dieselbe Zugriffsmöglichkeit auf die Liste der Arbeitsgeräte wie alle Magistratsbediensteten.“Mit dem nicht unwichtigen Zusatz für alle Mitarbeiter, die jetzt neugierig geworden sind: „Sofern es ihre Tätigkeit erfordert.“Die Laptops zu spenden sei ebenso nicht möglich, da sie Eigentum des Magistrats sind.
Der Zeitpunkt für die Bestellung könnte nicht schlechter gewählt sein. Unentwegt melden sich – auch bei der „Krone“– Familien, die sich keine Computer für ihre Kinder leisten können. Ein User auf krone.at: „Bei deren Gehalt können die Politiker sich doch locker den besten Laptop leisten. Sorgt lieber mal dafür, dass Schulen damit ausgerüstet werden!“