„Schnellere Verfahren nur mit mehr Personal“
Präsidentin der Richtervereinigung beklagt Sparwut seit Jahrzehnten, die sich nun rächt Dabei erhält sich Justiz mit Gebühren selbst
Das Tempo bei den Verfahren hängt in entscheidendem Maß von den Personalkapazitäten ab“, sagt die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka: „Daher können Verfahren vor allem durch größere Personalressourcen beschleunigt werden. Es rächt sich nun, dass in den vergangenen 15 Jahren an allen Ecken und Enden eingespart worden ist.“Der Richter sei in unserem
System ein Alleinkämpfer, setzt die Standesvertreterin fort: „Er hat viele administrative Tätigkeiten zu erledigen. Wenn er da eine Entlastung bekäme, wäre das hilfreich“.
Mag. Matejka: „Dazu kommen Probleme bei der Bestellung von Gutachtern und Dolmetschern. Wegen der teils schlechten Bezahlung sind sie schwer zu bekommen. Wir sind aber auf ihre Dienste angewiesen.“
„Dabei wird der Aufwand bei den Verfahren immer größer“, sagt sie: „Das ist eine Entwicklung der vergangenen Jahre. So wie die Welt auch immer komplizierter geworden ist. Wir spiegeln nur das wider, was sich draußen abspielt.“
Mag. Matejka bestätigt neuerlich: „Dabei zeigen die Budgetzahlen deutlich, dass sich die Rechtssprechung selbst erhält. Werden Kosten mit den Gebühren gegengerechnet, bleibt ein deutliches Plus. Was wirklich kostet, ist der Strafvollzug. Aber den muss sich ein Staat halt leisten.“