Bis Weihnachten werden wir 2 G nicht los
Von Weihnachten landet man über Silvester in Österreich rasch beim Opernball. Klare Ansage auf Nachfrage vom Bundeskanzler: „Für Ungeimpfte ist die Ballsaison aus heutiger Sicht gelaufen.“
„FZ – fix zamm“
Welche Gemeinsamkeiten haben die beiden Herren – vor allem politisch? Schallenberg antwortet als Erster. Was sie verbinde, sei vor allem „eine starke Sachorientiertheit“und „das Verständnis: Man trifft sich immer zweimal im Leben“. Er sei dem Vizekanzler auch sehr dankbar für die Art der Zusammenarbeit „und die Gesprächskultur, die wir pflegen“. Kogler nickt und ergänzt, beide seien sie „Teamplayer“. Im Hintergrund wird geflüstert. „FZ“. Was ist gemeint? „Fest zamm, fix zamm!“Ja, irgendwie erwecken die beiden den Eindruck, sie wären, nachdem die Koalition noch vier Wochen zuvor am Abgrund stand, wirklich in einer fixen, stabilen Partnerschaft. Da muss man schon nachfragen.
Herr Bundeskanzler, Sie haben noch am Nationalfeiertag davon gesprochen, dass die Koalition auf dünnem Eis stünde. Hat sich das seither geändert – bitte um eine Eisdickenmessung.
Schallenberg: Es braucht Zeit, aber die Eisdecke ist wieder etwas dicker – jede Woche hilft.
Kogler: Die Zusammenarbeit und gemeinsame Erfolge wie die ökosoziale Steuerreform führten zu immer mehr Vertrauen!
Der Bundeskanzler hatte zur Vertrauensbildung unter den Regierungsmitgliedern ein, wie er es nannte, „Gettogether mit Aussprache und ohne Medien“angekündigt. Dieses Treffen hat dieser Tage stattgefunden, man ist besonders stolz, dass man wirklich medienfrei zusammensaß. Und wie war’s?
Der Vizekanzler gibt sich als Reime-Schmied: „Es war länger als gedacht und es wurde auch gelacht!“Koglers Pressebetreuerin hat eine Maske auf. Schade! Es wäre interessant gewesen, ihre Miene beim Reimversuch des Chefs zu sehen . . .
Welche Arbeitsschritte hat man besprochen, was sind denn so die wichtigsten nächsten Aufgaben? Möglichst rasch zur Normalität zurückzukehren, meint der Bundeskanzler, dann den Wirtschaftsaufschwung absichern und bei der Pflege etwas weiterbringen. Der Vizekanzler will sich an das Regierungsprogramm halten. Und was werden sie beim Klimaschutz weiterbringen? Der Kanzler betont, dass es – no na – eine globale Herausforderung sei. Der Vize springt ihm überraschend klar bei: „Klimaschützende
Staaten dürfen nicht die Dummen sein!“
Schaffen wir die Bewältigung der Klimakrise ohne Verzicht und allein mit Technologie, wie es Sebastian Kurz vielkritisiert noch vor Kurzem formuliert hatte? Schallenberg verteidigt Kurz, Kogler bleibt auch sanft, verweist bloß darauf, dass man „natürlich einen technologischen Wandel braucht“. Und wir anders leben werden.
Wo wir schon bei Sebastian Kurz angelangt sind, eine provokante Frage an dessen Nachfolger, Kurz habe sich nicht gerade den Ruf eines Brückenbauers, eines, der mit Freund und Feind eine Gesprächsbasis sucht, erworben, während Schallenberg die Hand ausstrecke, Kontakt zu Sozialpartnern, Oppositionsparteien, zur Zivilgesellschaft suche. Schallenberg verteidigt den Altkanzler, dieser sei ein sehr guter Zuhörer. Er, Schallenberg, wolle Verbindendes vor Trennendes stellen.
Wäre es nicht eine Hauptaufgabe dieser Regierung, die vielen Gräben in der Gesellschaft, wenn man sie schon nicht zuschütten kann, dann wenigstens einzuebnen?
Kogler: Unsere Hände sind ausgestreckt. Wir müssen
die Spaltung zurückdrängen. Und das passiert eigentlich in einem sehr intensiven Austausch mit Sozialpartnern, Hilfsorganisationen, NGO’s, Religionsgemeinschaften. Und mehr als früher.
Keiner von
Schallenberg: uns will spalten!
Dann kommen wir langsam ins Interview-Finale.
Wir müssen die Spaltung zurückdrängen. Das passiert in einem sehr intensiven Ausmaß und mehr als früher.
Sie beide unterstreichen so sehr die Harmonie. Kann der U-Ausschuss rund um die ÖVP-Korruptionsaffäre diese Koalition spalten?
Schallenberg: Es gibt auch Belastbarkeitsgrenzen.
Da ist es also vorbei mit der Sanftheit, auch wenn Kogler betont, der Ausschuss sei eine „parlamentarische Angelegenheit“, dahinter stünde „kein grüner Antrag“. Da drängt sich also die Schlussfrage auf:
Wann wählen wir das nächste Mal den Nationalrat?
Schallenberg: Planmäßig. Kogler: Wir haben noch sehr viel vor mit dem gemeinsamen Regierungsprogramm.
Vizekanzler Werner Kogler
Und dafür braucht man dann die ganze Legislaturperiode?
Davon gehe ich aus. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für Österreich.