KULTUR UND IMPFPFLICHT

Am kommenden Montag beginnen die Höchstrichter im Verfassungsgerichtshof ihre Sommersession, bei den Beratungen geht es auch wieder um Covid-Themen. Dieses Mal haben sich durchwegs bekannte Kulturschaffende an den VfgH gewandt, betreffend das Betretungsverbot für Kultureinrichtungen, das (auch) Ende 2021 noch gegolten hatte. Und ein Impfgegner will die Impfpflicht geprüft haben: Er argumentiert, dass diese das Grundrecht auf Privatleben nach Artikel 8 der Europ. Menschenrechtskonvention verletze.