Demokratie auf Französisch

Frankreich sieht sich mit der Revolution von 1848 zu Recht als Vorreiter im Kampf gegen absolutistische Regierungsformen. Dennoch kann der französische Präsident aufgrund der von General De Gaulle eingesetzten Verfassung mit fast absolutistischer Macht regieren. Vorausgesetzt, er verfügt auch über eine entsprechende Mehrheit in der Nationalversammlung mit ihren 577 Abgeordneten. Ob Emmanuel Macron auch in seiner zweiten Amtszeit über eine verfügen wird, entscheidet sich in der Parlamentswahl, deren zweite Runde am kommenden Sonntag stattfinden wird.

Denn in Frankreich gilt ein kompliziertes Mehrheitswahlrecht, bei dem sich alle Kandidaten, die in der ersten Runde der Parlamentswahl mehr als 12,5% der Stimmen der eingeschriebenen Wählerschaft – nicht der abgegebenen Stimmen – erhalten haben, für die Stichwahl am darauf folgenden Wochenende qualifizieren.

Im ersten Wahlgang erreichen nur jene Kandidaten einen Abgeordnetensitz, die in ihrem Wahlkreis mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten – sofern dies mindestens einem Viertel der eingeschriebenen Wähler entspricht. Das gelingt nur den wenigsten.

Im zweiten Wahlgang heißt es hingegen: Den Parlamentssitz für seinen Wahlkreis erhält der Kandidat mit den meisten Stimmen. Abgeordnete ziehen also nur per Direktmandat in die Nationalversammlung ein. Für kleine Parteien ist das eine kaum zu überwindende Hürde.

Demokratie auf Französisch . . .