Comeback mit offenen Fragen

Ex-Ministerin Elisabeth Köstinger wurde im Ausschuss intensiv befragt

Elisabeth Köstinger, ExTourismusund Landwirtschaftsministerin, sagte beim Ausschuss aus. Es ging um Studien und Posten. „Größer als das Beinschab-Tool“, ortete Jan Krainer (SPÖ) Studien für Köstingers früheres Ministerium. Sie wies alle Vorwürfe nach politisch motivierten Umfragen und ebensolchen Postenbesetzungen zurück. Dubiose Zahlungen aus dem Corona-Hilfsfonds an die Tiroler Jungbauern in Höhe von 853.000 Euro? Köstinger

hat wie bei vielen anderen Vorgängen „keine Wahrnehmung“. 1,3 Millionen für eine ÖVP-nahe Medienfirma, die Veranstaltungen für ihr Ministerium organisierte? „Operativ war ich nie involviert.“

Gestern wurde dennoch Klares festgehalten. Der VfGH hat das Begehren der ÖVP auf Lieferung von Chats zu SPÖ und FPÖ abgelehnt. Die Justiz sei korrekt vorgegangen. Allerdings müsse Ministerin Alma Zadić bald begründen, warum sie nicht liefert.