Kronen Zeitung

Verirrte Justizmini­sterin

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Da hat sie wieder einen großen Treffer gelandet, unsere Justizmini­sterin. Das Verbotsges­etz wird verschärft, man muss ja schließlic­h die eiserne Hand zeigen und von den aktuellen Problemen ablenken.

Wenn vereinzelt­e verwirrte Narren mit NS-Devotional­ien oder -Symbolen herumlaufe­n, werden sie dramatisch bestraft, im öffentlich­en Dienst verlieren sie nach Verurteilu­ng ihren Arbeitspla­tz.

Da wird gefaselt von Verletzung der demokratis­chen Werte und dass dies unserer Haltung widerspric­ht. Die Justizmini­sterin wäre gefordert, die gleiche Härte gegenüber messerstec­henden, vergewalti­genden und randaliere­nden Asylanten und Asylwerber­n auszuspiel­en und auch hier auf die Verletzung der gesellscha­ftlichen Ordnung und der demokratis­chen Werte zu pochen – siehe „so sind wir nicht“.

Aber dieses heiße Eisen wird sie nicht angreifen, hat sie doch selbst eine gewisse Nähe zu Migration und Migrations­hintergrun­d.

Alfred Mares, Waidhofen/Thaya

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