Grüner Vorstoß sorgt für wenig Freude beim türkisen Koalitionspartner

Nächste Episode im Ringen um die ORF-Finanzierung. Die Grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger wagt einen Vorstoß: Mit einer Zweidrittelmehrheit soll ein Betrag (bei automatischer Inflationsanpassung) fixiert werden. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Haushaltsabgabe wie in

Deutschland, mit sozialer Staffelung. ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger hält nichts davon, ohne Verhandlungsergebnisse via Medien Konsumenten und ORF-Mitarbeiter zu verunsichern. Der VfGH hatte zuletzt einige Passagen des ORF-Gesetzes als verfassungswidrig aufgehoben.