Freund der Justiz? Weg mit ihm!

„Anstand, Ehrlichkeit und Verantwortung sind Werte, die in unserer Volkspartei Tradition haben“, steht auf der Internet-Seite des ÖVP-Ethikrats geschrieben. Um sich daran zu erinnern, wurde dieser vor zehn Jahren ins Leben gerufen. Er empfiehlt, den „hochdekorierten Parteisoldaten“Thomas Schmid auszuschließen – was auch prompt erfolgte. Der Rat glaubt also, dass Schmid etwas Falsches getan hat. Was wiederum der Parteilinie nicht entspricht, denn die will Schmid als Lügner darstellen. Im Verhaltenskodex heißt es, politische Moral und Ethik müssten über die „strikt einzuhaltende Rechtsordnung hinausgehen“. Im Klartext: Man muss nicht verurteilt sein, um gegen die Werte der Volkspartei zu verstoßen. Und dementsprechend – wie im Fall Schmid – ausgeschlossen zu werden. Das jetzige Vorgehen spricht eine andere Sprache: Hält man der ÖVP die Treue, darf man bleiben. Kooperiert man mit der Justiz, dann wird man zur „Persona non grata“– ein Kasperltheater. Doch ein solches hat meist auch eine Moral. Diese Geschichte taugt aber wohl eher für ein Buch in der Tradition von Mario Puzos „Der Pate“.