Der Elefant

There’s an elephant in the room. Diese englische Metapher bezeichnet ein offensichtliches Problem, das niemand diskutieren will. Dabei ist der Elefant riesig und unmöglich zu übersehen.

Die SPÖ hat auch so einen Elefanten, er hört auf den Namen Asyl. Das Thema steht im Raum, wird aber von der Parteispitze nicht angesprochen. Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat im „Krone“-Sonntagsinterview davor gewarnt: „Eine Partei, die glaubt, regierungsfähig und regierungsbereit zu sein, muss die Themen aufgreifen, die die Bevölkerung betreffen. Sonst verliert sie Vertrauen und Glaubwürdigkeit.“Und so haben wir eine Situation, in der die türkis-grüne Regierung machtlos ist, die FPÖ sich allmächtig fühlt und die SPÖ schweigt.

Ein ÖVP-Grande, der erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, hat jetzt auf krone.tv erklärt, wie das „riesige Asylproblem“zu lösen ist. „Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfen. Härter gegen Schlepper vorgehen. Asylverfahren außerhalb der Europäischen Union ermöglichen. Legale Zuwanderungspolitik etablieren (uns fehlen 123.000 Arbeitskräfte). Gemeinsamen Grenzschutz schaffen. Innereuropäische Solidarität stärken. Vor allem: Tempo erhöhen!“

Einig sind sich Othmar Karas und Hans Peter Doskozil auch in diesem Punkt: Die Menschenrechtskonvention zu diskutieren ist ein Scheingefecht. Ungefähr so zielführend, wie aus dem Elefanten ein Mäuschen zu machen.