Schottland: Gericht verbietet Referendum

London/Edinburgh. Die Befürworter einer Unabhängigkeit geben trotz ihrer juristischen Niederlage nicht auf.

Das Parlament in Schottland hat kein Recht, mittels Gesetzesbeschluss ein neuerliches Unabhängigkeits-Referendum anzusetzen, urteilt das Höchstgericht in London. Die schottische Regierungschefin und Befürworterin einer Unabhängigkeit, Nicola Sturgeon, wollte eine solche Volksabstimmung ja für Oktober kommenden Jahres ansetzen. Das kann sie jetzt nicht, weil die Höchstrichter einstimmig der Ansicht sind, dass ein Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich alle Menschen in Großbritannien

betreffen würde – daher könne ein solches Referendum nur in Westminster, dem Parlament in London, beschlossen werden.

Sturgeon erklärte, sie sei enttäuscht von dem Ergebnis. Jetzt werde sie bei der nächsten Parlamentswahl ausschließlich auf das Thema Unabhängigkeit setzen. Sollte sie zu ihren Gunsten ausgehen, käme das einem Referendum gleich.

Im Jahr 2014 hatte sich die Mehrheit der Schotten gegen eine Unabhängigkeit ausgesprochen. Der Brexit, so Sturgeon, habe die Lage aber verändert.