Höchstrichter: „Wir waren deutlich über unserer Kapazität“

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hatte Ende 2019 vor allem wegen der Flüchtlingswelle 2015/16 40.000 offene Fälle. „Wir waren deutlich über unser Kapazität – um das 1,5-Fache bis das Doppelte“, so der scheidende BVwG-Präsident Harald Perl. Mittlerweile seien 90 Prozent abgebaut. Perl steht seit dessen Gründung im Jahr 2014 an der Spitze des mit rund 220 Richtern ausgestatteten BVwG. Das Gericht ist die Beschwerdeinstanz in Angelegenheiten der unmittelbaren Bundesverwaltung (ausgenommen Finanzrecht). Dazu zählen u. a. Fremdenwesen und Asyl.