Vorbereitung für Neuwahlen?
Mangelndes Fingerspitzengefühl oder ein Zeichen für Neuwahlen, so rätseln Politikinsider über die Rückkehr des früheren türkisen Kommunikationschefs Gerald Fleischmann. Beim grünen Koalitionspartner läuten die Alarmglocken. Soll der einstige „Mister Message Control“die ÖVP nach den prophezeiten Verlusten bei den Landtagswahlen bereits im Hintergrund auf eine Neuwahl im Bund vorbereiten? Spekulationen, den grünen Regierungspartner damit zu überrumpeln, scheinen gerechtfertigt. Die Möglichkeit, einen Schlussstrich unter die belastende Ära Kurz zu ziehen, hat BK Nehammer damit abgehakt. Dass er den mit Ermittlungen aus der Ära Kurz vorbelasteten Fleischmann als Mastermind für Kommunikation in die ÖVPParteizentrale beruft, erzeugt selbst in den eigenen Reihen Unbehagen. In der Koalition führt die Bestellung zu Argwohn und wechselseitigem Belauern, den richtigen Zeitpunkt für einen Absprung aus der chaotischen Regierung nicht zu verpassen.
Mag. Hans Rankl, St. Pölten