Finanzminister Löger: Ein erstes Treffen mit Bill Gates
Suche nach Verbündeten für Besteuerung der Hightechriesen
AUS WASHINGTON BERICHTET DR. GEORG WAILAND
Österreichs Finanzminister Hartwig Löger wird bei seiner Reise zur Frühjahrstagung des Währungsfonds nicht nur „ Offizielle“treffen, sondern auch einen der reichsten Männer der Welt, nämlich Microsoft- Gründer Bill Gates. Dieser hat eine Initiative gestartet, die sich „ Partnerschaft, um die Welt zu verändern“nennt.
Unterstützt wird das Vorhaben auch von der Weltbank, Ziel ist es, „ Investitionen in Humankapital auf der Welt zu erhöhen, um damit Wirtschaftswachstum, Gleichheit und Stabilität zu fördern“. Gates gilt als einer der großzügigsten privaten Spender, so hat er über seine Stiftung bereits viele Mil- liarden Dollar für die Bekämpfung von Krankheiten zur Verfügung gestellt.
Offen ist, ob Österreichs Finanzminister bei diesem Treffen auch über die von der EU forcierte „ Digitalsteuer“mit dem MicrosoftGründer sprechen kann. Bekanntlich ist es den Internetriesen wie Google, Apple & Co. bisher gelungen, der Besteuerung in Europa weitgehend zu entkommen, das soll sich aber bald ändern.
Auf jeden Fall wird Löger mit dem kanadischen Finanzminister Bill Morneau über die Steuervermeidung der US- Konzerne und über eine „ Digitalsteuer“verhandeln. Der Kanadier ist derzeit Vorsitzender der „ G 7“, also der bedeutendsten Wirtschaftsnationen der Welt. Löger: „ Wenn wir hier weiterkommen wollen, sind Verbündete auf internationaler Ebene enorm wichtig.“Auch eine Reform der Eurozone soll erörtert werden.