Reform-Duo will Blaue ausbremsen und lässt schon im Juni wählen
Steiermark-Wahl. Mit dem Vorziehen der für Herbst geplanten Wahl setzt Rot -Schwarz alles auf eine Karte.
„Ich glaub’, wir werden miteinander noch Zeit verbringen.“Hermann Schützenhöfer schmunzelt in die Journalistenrunde – und bestätigt, was Polit-Beobachter erwartet haben: Er ist auch bei der Landtagswahl Spitzenkandidat der ÖVP.
Was er dann kundtut, überrascht: Gewählt werde nicht zum regulären Termin Ende September, sondern vor dem Sommer; vermutlich im Juni. Seine Begründung: „Sparen wir an Wahlkampf, machen wir kein Getöse, keine sinnlosen Broschüren und Versprechungen, die keiner hält. Andere Bundesländer werden bis Oktober Wahlkampf (Wien-Wahl am 11.) haben – und der ganze Bund ist in diesem Strudel mit drin.“
Landeshauptmann Franz Voves hat schon im Herbst 2014 wissen lassen, erneut für die SPÖ anzutreten. „Überlegenswert“nennt er den Vorschlag seines „Reformpartners“Schützenhöfer, nicht erst im Herbst abstimmen zu lassen. Nächste Woche wird der Termin fixiert werden.
Schützenhöfer wünscht sich drei Wochen Wahlkampf, kaum Plakate, eine Kostenbeschränkung und ein Fairness-Abkommen. Voves ist auch da eines Sinnes mit ihm: „Warum Monate des Wahlkampfgeplänkels und des Stillstands, wenn wir einen kostengünstigen Wahlkampf haben können?“
Dahinter steckt auch taktisches Kalkül. Die beiden wollten die Oppositionellen mit dem Früh-Termin überrumpeln – und verhindern, dass diese den Sommer über gegen die Spar-Reformen wettern. Der FPÖ werden Zugewinne prophezeit, SPÖ und ÖVP Verluste. Wird im Herbst gewählt, würde der Zweikampf Michael Häupl/ HeinzChristian Strache um Wien auf die Steiermark ausstrahlen.
Letztlich wollen sich Vo- ves und Schützenhöfer mit dem Wahltags-Coup erneut als Macher geben, „dynamisch, offensiv wollen sie sein“, sagt ein hoher Funktionär dem KURIER. Die Gemeinde-Fusionen haben sie gegen Widerstand in ihren Parteien durchgeboxt. „Hauptfrage ist: Ist es möglich, schmerzhafte Prozesse einzuleiten, ohne vom Wähler abgewatscht zu werden?“, sagt Schützenhöfer.
Sollten er und Voves darauf spekulieren, die Watschen schon am 22. März bei den Gemeinderatswahlen zu bekommen und danach unbeschadet zu bleiben, liegen sie falsch, glaubt OGM-Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer: „Die Gefahr ist groß, dass die negative Stimmung nach schlechten Ergebnissen für SPÖ und ÖVP in den Landtagswahlkampf überschwappt.“Und die Funktionäre noch weniger gewillt seien, ein paar Wochen später erneut für die Partei zu laufen. Ergo sei „polit-strategisch unverständlich“, dass es Voves und Schützenhöfer schon vor dem regulären Wahltermin wissen wollen.