Obamas späte Heimat-Visite
In Kenia gefeiert, auch daheim hat er wieder Oberwasser
Nairobi in Obama-Mania: Seit der US-Präsident Freitagabend in der Hauptstadt Kenias landete, herrscht helle Aufregung in der Megacity. Tausende Menschen wollten den „berühmtesten Sohn ihres Landes“sehen, obwohl der 44. Präsident der USA keinen Tag seines Lebens in Kenia gelebt hat. Und selbst ein Besuch im Geburtsort seines in Kenia geborenen Vaters stand für Barack Obama nicht auf dem Programm – zu große Sicherheitsbedenken.
Ein Treffen mit Dutzenden Verwanden – darunter „Mama Sarah“, seine Stiefgroßmutter, und Halbschwester Auma Obama – kam aber noch am Abend der Ankunft zustande.
Während Obama in der Heimat seines Vaters bejubelt wird, hat sich für den Herrn des Weißen Hauses auch daheim zuletzt das Blatt gewendet. Noch im Herbst hatte nahezu jeder demokratische Politiker versucht, nicht zu nahe am Präsidenten anzustreifen. Vor den Kongresswahlen wirkte zu viel Nähe zu Obama wie Wahlkampfgift. Der Präsident schien politisch gelähmt. Die großen Hoffnungen, die der erste schwarze Präsident der USA 2009 bei seinem Amtsantritt beflügelt hatte, waren verpufft.
Doch seit Kurzem sieht plötzlich alles anders aus. „Man kann nicht sagen, dass Obama ein schwacher Präsident war“, ist der österreichi-
„National und international stehen die Zeichen auf Obamas Politik.“
Heinz Gärtner Politikwissenschaftler
sche Politikwissenschaftler und ausgewiesene USA-Experte Heinz Gärtner überzeugt. „Der Widerstand des Kongresses war bisher einfach zu groß.“
Schlag auf Schlag folgten jüngst wichtige politische Siege, die auf lange Zeit hinaus wirken werden:
Das historische Atomabkommen mit dem Iran, auf das Obama mit aller Macht jahrelang hingearbeitet hat.
Das Ende der jahrzehntelangen Eiszeit mit Kuba.
Der endgültige Sieg für Obamas, von den Republikanern erbittert bekämpfte, Gesundheitsreform. Das USHöchstgericht gab Obama ein für alle Mal recht: Die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung für alle Amerikaner ist verfassungsgemäß.
Und nicht zuletzt das bahnbrechende Urteil des Supreme Courts, wonach Schwule und Lesben in den gesamten Vereinigten Staaten das Recht auf Ehe haben. Mit al- len Kräften hatte Obamas Regierung diesen Wandel im Land unterstützt.
Engagement
Bei seiner außenpolitischen Linie sei Obama wohl entgegengekommen, meint Experte Gärtner zum KURIER, dass sich sowohl im Iran als auch in Kuba im Inneren Dinge verändert hätten. Gezeigt aber habe sich auch: „Obamas Politik des ,Engagements‘ hat sich durchgesetzt – also die Idee, den Gegner einzubinden und ihn nicht zu isolieren. Das hat funktioniert, weil Obama im Iran und in Kuba auf positive Signale gestoßen ist. Putin hat diese Chance dagegen ebenso wenig genützt wie Nordkorea.“
Härtester Gegner im eigenen Land bleibt für den USPräsidenten hingegen nach wie vor der republikanisch dominierte Kongress. „Im Vermächtnis Obamas wird der Kongress wahrscheinlich der Sargnagel sein. Während der gesamten Amtszeit Obamas sind die Republikaner kompromisslos geblieben.“
An ihrem erbitterten Widerstand scheiterten strengere Waffengesetze. Dies sei für ihn eines der „frustrierendsten Erkenntnisse“, sagte der USPräsident am Freitag in einem BBC- Interview: „Seit den Anschlägen von 9/11 starben weniger als hundert Amerikaner bei Terrorattentaten. Aber durch Schusswaffengewalt wurden im selben Zeitraum Zehntausende Menschen getötet.“
Gescheitert an der Blo- ckade des Kongresses ist der US-Präsident auch an einem seiner ehrgeizigsten Projekte – einer Einwanderungsreform. Zwar setzte Obama im Winter einen Präsidentenerlass durch: Dadurch können nun fünf Millionen illegale Immigranten in den USA bleiben. „Aber so ein Präsidentenerlass kann vom nächsten Präsidenten wieder aufgehoben werden“, gibt Gärtner zu bedenken. Generell aber hätten sich die USA in den Obama-Jahren verändert, die Gesellschaft sei liberaler geworden. „National und international stehen die Zeichen auf Obamas Politik.“
Und noch ein bahnbrechendes Signal sei möglicherweise vom US-Präsidenten zu erwarten, glaubt Gärtner: „Ich vermute, dass Obama zum 70. Jahrestag des amerikanischen Atombombenabwurfs nach Hiroshima fahren wird. Er wird sich nicht entschuldigen, das nicht. Aber er wäre das erste Mal, dass ein US-Präsident in Hiroshima wäre.“