MH17 – Spur nach Russland

Ukraine. Teile einer Luftabwehr-Rakete russischer Bauart gefunden / Schwere Kämpfe

Zeitgleich mit der Eskalation schwerer Kämpfe in der Ostukraine ließen die Niederlande eine Bombe ganz anderer Art platzen. Wie die niederländische Staatsanwaltschaft am Dienstag bekannt gab, wurden an der Absturzstelle des Fluges MH17 Teile eines Luftabwehrystems russischer Bauart gefunden. Auf weitere Schlüsse darauf, wer das Geschoß abgefeuert hat und ob es sich bei den Trümmern um Teile jenes Geschoßes handelt, das den zivilen Airliner durchlöchert hatte, ließ sich die Ermittlungsbehörde nicht ein.

Zeugen gesucht

Aber bereits vor Wochen hatte sie angedeutet, dass MH17 mit 298 Menschen an Bord am 17. Juli 2014 vermutlich von einem BUK-System getroffen wurde. Die Rede war vom „wahrscheinlichsten Szenario“. Zudem wurden gezielt Zeugen gesucht, die den Abschuss einer Rakete bestätigen könnten – laut diversen Medienrecherchen war ein Abschuss zum fraglichen Zeitpunkt auf Gebiet beobachtet worden, das von pro-russischen Milizen gehalten wurde.

Die Niederlande haben Russland jetzt auch in einem Rechtshilfe-Ersuchen um Unterstützung durch den russischen Hersteller der Waffe gebeten. Ob es eine Antwort auf dieses Ersuchen gab, ist nicht bekannt.

Die Meldungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem der ohnehin kaum jemals existente Waffenstillstand in der Ostukraine völlig zusammenzubrechen droht. Bereits in den vergangenen Tagen hatte die Intensität der Kämpfe dramatisch zugenommen. Der vereinbarte Abzug leichter Artillerie schien nicht umgesetzt zu werden. Zugleich sammelten die von Russland unterstützen Einheiten erneut starke Kräfte an der Front – vor allem gepanzerte Verbände. Mittlerweile wird davon ausgegangen, dass in den abtrünnigen Gebieten sowie direkt an der Grenze auf russischem Gebiet bereits mehr Panzer stehen, als Deutschland und Großbritannien zusammen besitzen.

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin forderte bereits am Sonntag eine Dringlichkeitssitzung zwischen Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine wegen der Eskalation. Vergangene Woche hatte Kiew sein Sicherheitskabinett eilig einberufen und die OSZE informiert, dass man zur Verteidigung auch schwere Artillerie einsetzen werde. Der Angriff auf die ukrainische Armee folgte am Montag: 50 Kilometer nördlich der Hafenstadt Mariupol griff Kiews Angaben zufolge ein 400 Mann starker Verband der Russland-treuen Milizen mit Panzern Positionen der Armee an. Ein Sprecher der selbstausgerufenen Donezker Volksrepublik wies das zurück und warf wiederum der ukrainischen Armee Artilleriebeschuss vor.

Kreml-Sanktionen

Russland plant eine Ausweitung des Importverbots für Lebensmittel. Vize-Premier Dworkowitsch kündigte am Dienstag laut der Agentur RIA an, dass weitere Länder mit einem Einfuhrverbot belegt werden sollten. Dies betreffe Länder, die die von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen unterstützten. Weitere Details nannte er nicht.

Russland hatte im vergangenen Jahr auf die von der EU im Zuge der Ukraine-Krise verhängten Sanktionen mit einem Importverbot für Lebensmittel reagiert. Die Maßnahme hat zu einem spürbaren Anstieg der Lebensmittelpreise in Russland geführt.