Aus für Schwarz-Grün nach zwölf Jahren
Öko-Partei. Trotz Plus für Anschober & Co. geht sich Koalition mit der ÖVP nicht mehr aus
Ein Gewinn, der wie ein Verlust wirkt – so lässt sich das Wahlergebnis der Grünen zusammenfassen.
Spitzenkandidat Rudolf Anschober und sein Team konnten sich zwar über ein kleines Plus freuen (siehe Gra
fik Seite 2), der Landesratssessel wurde damit gesichert – aber Schwarz-Grün geht sich nicht mehr aus. Das ist für die Öko-Partei bitter. Zwölf Jahre lang haben die Grünen die Landespolitik maßgeblich mitbestimmt.
2003 war in Oberösterreich erstmals eine Koalition mit den Grünen geschmiedet worden. Es war das erste Bundesland, in dem die Grünen mitregierten. Nach der Landtagswahl 2009 ist die Kooperation zwischen ÖVPLandeschef Josef Pühringer und Rudi Anschober um weitere sechs Jahre verlängert worden. 2015 ist das – wegen der enormen Verluste der Schwarzen – nicht mehr möglich.
Dass die Grünen nicht stärker zulegen konnten, ob- wohl ÖVP und SPÖ gemeinsam rund 17 Prozentpunkte verloren haben, ist auf das alles überlagernde Asylthema – und auch die Konkurrenz durch die Neos zurückzuführen (siehe oben). Die Flüchtlingsdebatte hat dazu geführt, dass vor allem das Duell Schwarz gegen Blau im Fokus gestanden ist. Für die kleinen Parteien war es schwierig, mit ihren Themen durchzukommen. Die Neos haben den Einzug in den Landtag zwar verpasst, den Grünen aber Stimmen abgeluchst.
Grünen-Chefin Eva Glawischnig appellierte trotz des fulminanten Wahlerfolgs der Blauen für eine Regierung ohne FPÖ-Beteiligung. Ihre Partei stünde für „eine Zusammenarbeit aller konstruktiven Kräfte der Vernunft und der Menschlichkeit“zur Verfügung. Glawischnig tritt für eine DreierKoalition (ÖVP, SPÖ, Grüne) ein. Auch Anschober würde gerne mit seinem bisherigen Partner weitermachen: „Ich arbeite gerne mit Pühringer zusammen.“
Ähnlich wie in Oberösterreich ist die Ausgangslage für die Grünen in Wien, wo in zwei Wochen gewählt wird. Spitzenkandidatin Maria Vassilakou & Co. müssen auch um eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung zittern.