Khol wird zum ÖVP-Glücksfall / Neuer SPÖ-Sicherheitsminister?

KOLUMNE

. So hoch die Wogen nach der Absage von Erwin Pröll als Präsidentschaftskandidat gingen – so schnell haben sie sich wieder geglättet.

Man erinnere sich an den vergangenen Freitag: die Landeshauptleute blamiert wegen ihrer Lobreden auf Pröll; der ÖVP-Chef beschuldigt, ein miserabler Krisenmanager zu sein. Doch nur wenige Tage danach sieht die Sache wieder ganz anders aus. Der professionelle Einstieg von Andreas Khol in seine Rolle als Pröll-Ersatz hat die Zweifler besänftigt. ÖVP-Obmann Reinhold Mitter

lehner wird nun sogar gelobt für die Art und Weise, wie er diese schwierige Phase bewältigte.

Am 17. Dezember hatte Pröll Mitterlehner gesagt, er solle einen Plan B entwickeln. Man vereinbarte Stillschweigen, damit Mitterlehner Zeit für die Ersatzsuche blieb.

Am 30. Dezember klopfte Mitterlehner bei Khol an: Er, Mitterlehner, glaube, dass Pröll nicht kandidiert. Ob Khol nicht einspringen wolle.

Außer seinen Generalsekretär Peter McDonald weihte Mitterlehner niemanden ein. Auf Khol kamen die beiden aus folgender Überlegung: Will der ÖVP-Kandidat eine Chance haben, muss er FPÖ-Wähler ansprechen. Darüber hinaus muss er die eigenen Wähler mobilisieren können. Drittens muss er ein Vollprofi sein, der sofort losstarten kann. Viertens muss er den grundsätzlichen Erwartungen an ein Staatsoberhaupt entsprechen – also staatsmännisch erprobt sein. Khol war wie

Heinz Fischer Nationalratspräsident. Außerdem ist Khol Universitätsprofessor für Verfassungsrecht und hat sich zeitlebens mit Außenpolitik befasst. In beiden Feldern wird von einem Bundespräsidenten Trittsicherheit erwartet.

Bleibt der Punkt offen, warum Mitterlehner seine Landeshauptleute nicht zumindest ab dem 30. Dezember vorwarnte. Ein ÖVP-Insider: „Hätte Mitterlehner die Landeshauptleute von der Pröll-Absage informiert, hätte jeder seinen eigenen Kandidaten ins Spiel gebracht – der Tiroler Karlheinz

Töchterle, der Salzburger Doraja Eberle, andere vielleicht Ursula Plassnik oder Helga Rabl-Stadler. Das Chaos wäre perfekt gewesen. Das unterband Mitterlehner, indem er die Zwischenphase auf zwei Tage verkürzte. So konnte der zweite Anlauf doch noch zu einem professionellen Start werden.“

Khol übernimmt offenkundig auch Teile des Konzepts von Erwin Pröll und führt einen Flüchtlingswahlkampf. Er wolle „das Sprachrohr jener Österreicher sein, die Angst haben, dass die österreichische Kultur und Lebensweise zerstört wird, indem wir zu viele Flüchtlinge ins Land lassen“, sagte er in der

ZiB 2. Damit macht sich Khol in dem großen Wählersegment der Asyl-Skeptiker breit – und kommt damit seinen Konkurrenten aus SPÖ und FPÖ zuvor. Die SPÖ will am Freitag, gleichzeitig mit der Präsentation von

Rudolf Hundstorfer als Hof burgKandidat, die neuen Minister bekannt geben. Als fix gilt, dass

Alois Stöger Hundstorfer im Sozialressort nachfolgt.

Die SPÖ-Burgenland geht davon aus, dass Polizeichef

Hans Peter Doskozil Verteidigungsminister wird. Er soll der „Mister Sicherheit“der SPÖ und ein starker Widerpart zu Innenministerin Johanna Mikl

Leitner werden. Sonja Steßl gilt als Kanzler Werner Faymanns Favoritin für das Infrastrukturministerium. Angeblich leistet die Gewerkschaft dagegen Widerstand und bevorzugt den Gewerkschafter Gerald Klug, der ja im Heeresressort für Doskozil Platz machen soll.