„Im Mai haben wir Tausende Obdachlose“

Länderchefs. Der „Wandel“, den der ÖVP-Vizekanzler in der Flüchtlingsfrage durchlebt hat, kommt bei seinen schwarzen Landeschefs gut an. Das wurde am Donnerstag deutlich. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer, aktuell Chef der Landeshauptleutekonferenz, war nach St. Pölten geeilt, um sich mit Erwin Pröll vor dem Asylgipfel abzustimmen. Eindeutige Ansage: Es braucht eine Obergrenze für Flüchtlinge. Und, so Pröll: „Der Anreiz Österreichs als Zielland muss gesenkt werden.“

Anders als beim letzten Asylgipfel – Haslauer: „Das war eher eine PR-Aktion“– will man diesmal klare Antworten vom Bundeskanzler. „Wir wollen wissen, wie viele Flüchtlinge wollen und können wir aufnehmen.“Schon jetzt ist für beide Länderchefs klar, dass es nicht mehr so viele wie 2015 sein können. So viele Quartiere schaffe man nicht mehr. „Dann ist im Mai Land unter. Dann haben wir Tausende obdachlose Asylwerber.“

Über den Satz „Wir schaffen das“kann sich Pröll „nur wundern, egal, ob er von einem Bundeskanzler oder einem Koordinator kommt“. Das sei Theorie, schaffen müssten es schließlich andere, nämlich Länder und Gemeinden. „Humanitäres Verhalten, ja. Wenn aber die Kapazitäten überschritten werden, dann ist das das Inhumanste. Für die, die kommen, und für die, die hier leben.“Laut Haslauer werden Asyl und Integration auch zentrale Themen beim Finanzausgleich.