Chaostage bei SPÖ Oberösterreich, Faymann fordert Disziplin
Interne Revolte. Die Roten in Oberösterreich stecken in der Krise. AK-Chef Kalliauer soll es richten – vorerst.
Am Freitag wurde Rudolf Hundstorfer in Wien einstimmig zum Präsidentschaftskandidaten der SPÖ gekürt. Logischer Anlass für seinen ersten großen Auftritt: Der Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich am Samstag im Linzer Design Center.
Doch es kommt anders als geplant, Hundstorfer bleibt daheim. Die Zerfallserscheinungen der Landespartei und die Turbulenzen bei den oberösterreichischen Genossen bieten wohl nicht den geeigneten Rahmen für die Präsentation der roten Hof burg-Hoffnung.
So liegt es an Kanzler Werner Faymann, in Linz zu Disziplin und Geschlossenheit aufzurufen. Man müsse Diskussionen innerhalb der Partei führen und dann geschlossen nach außen tragen, sonst würden die Leute die SPÖ „als zersplitterten Haufen“wahrnehmen, sagt Faymann. Allen, die jetzt das Chaos in der SPÖ anprangern würden, richtet er aus: „Unterschätzt uns nicht. Wenn wir gemeinsam vorgehen, sind wir mit nichts zu schlagen.“
Was war geschehen? Das schwelende Unbehagen nach der herben Wahlniederlage der SPÖ Oberösterreich im vergangenen Herbst (minus 6,6 Prozentpunkte auf nur noch 18,4 Prozent) schaukelte sich am Freitag binnen Stunden zu einer parteiinternen Revolte auf.
Landesparteichef Reinhold Entholzer (56), der am Samstag wiedergewählt werden sollte, gab überraschend seine Entscheidung bekannt, Landesgeschäftsführer Peter Binder durch Sabine Schatz, Mitarbeiterin in der Parteikommunikation und stellvertretende Frauenvorsitzende, zu er- setzen. Das ließ sich der einflussreiche Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger nicht gefallen und legte seine Parteifunktionen zurück. Binder war früher Lugers Pressesprecher gewesen.
Was folgte, waren eine nächtliche Krisensitzung der Parteigremien und ein überraschendes Ergebnis am Samstagmorgen: Entholzer und Schatz stehen nicht mehr zur Verfügung.
Bis auf Weiteres
Die arg gebeutelte Landespartei wird nun interimistisch von AK-OÖ-Präsident Johann Kalliauer (62) geleitet, der sich eigentlich längst zurückziehen wollte. Er bekam auf dem Parteitag 91,3 Prozent. Der immer wieder als OÖ-Parteichef statt Entholzer genannte Alois Stöger winkte zuvor ab: „Ich habe eine Aufgabe in Wien bekommen“. Stöger folgt Hundstorfer als Sozialminister nach.