Neue Chance für zerstrittene SPÖ

Die Sozialdemokraten brauchen inhaltlich und personell neuen Antworten.

Für das Schlamassel, in dem die SPÖ in der Nacht zum Samstag noch gesteckt ist, hat sie den Parteitag gut bewältigt. Die akute Führungskrise, die der Linzer Bürgermeister Klaus Luger ausgelöst hatte, wurde überwunden. Reinhold Entholzer hat die Konsequenzen ausd er Unterstützungs verweigerung Lugers gezogen und sich nicht mehr der Wahl gestellt. Er hat damit den Weg für eine neue Spitze freigemacht. Johann Kalliauer, der sich als Übergangsmann sieht, hat die Erfahrung und die Weitsicht, ein neues Team heranzuführen.

Lugers Verhalten überrascht. Denn es ist das Recht eines jeden Parteivorsitzenden, sich seinen Partei sekretär, seinen engsten Mitarbeiter selbst auszusuchen. Das ist in allen Parteien übliche Usance. Entholzer hat richtig erkannt, dass Lug er ihm die notwendige Solidarität verweigerte. Kein Landes vorsitzender konnte inder Parteigeschichte bestehen, wenn der Linz er-SPÖ-Vorsitzende als mächtigster Mann gegen ihn war. Dass Luger das erst zwölf Stunden vor dem Parteitag einfiel, ist reichlich spät. Zudem gab er am Parteitag nicht Rede und Antwort. Aber in Summe ist es für die Partei die Chance, auf neuen Beinen zu stehen. Das Tief der SPÖ hat auch inhaltliche Ursachen, die Helmut Edelmayr am Beispiel der Linzer Tabakfabrik gut beschrieben hat. Dort hätten einst Arbeiter gearbeitet, die zu 100 Prozent SPÖ-Leute gewesen seien. Nun sind dort Start-ups einquartiert, die als neue Selbstständige tätig sind. Der ehemalige Leondinger Bürgermeister Herbert Sperl forderte von Faymann Antworten in der Flüchtlingsfrage, denn Österreich sei nicht das 17. deutsche Bundesland. Und er stellte in den Raum, ob die SPÖ nicht auch mit der FPÖ koalieren sollte.