Sanktionen gegen Iran fallen
IAEO bestätigt Rückbau des Atomprogramms
Von einer „Formsache“war die Rede. „Abschließende Gespräche“würden am Samstag in Wien noch geführt, bevor der IAEO-Bericht zu Irans Atomprogramm vorgestellt werde, der das Ende der Wirtschaftsanktionen bedeutet. Doch aus der Formsache wurden zähe Verhandlungen. Vorbehalte Frankreichs hielten den Deal laut Diplomaten auf. Spätabends stellte die Atomenergiebehörde IAEO den Bericht vor. Der Iran erfülle die Auflagen. Die EU und die USA erklärten die Sanktionen wenig später für aufgehoben.
Seit 2003 läuft der Streit über Irans Atomprogramm. Westliche Staaten warfen Teheran vor, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Gegen den Iran wurden Wirtschaftssanktionen verhängt, die ihm – und seiner Bevölkerung – stark geschadet haben.
Seit Ende 2013 verhandelte die sogenannte P5+1 Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) mit dem Iran über eine Beschränkung der Atomaktivitäten. Der am Samstag vorgestellte Bericht der IAEO belegt jetzt, dass sich die Atomaktivitäten mittlerweile auf das im vergangenen Juli in Wien vereinbarte Minimum beschränken. Unter anderem mussten die Urananreicherung entscheidend zurückgefahren und Kontrollen zugelassen werden. „Wir werden bei Irans Einhaltung jede Stunde und jeden Tag wachsam bleiben“, sagte John Kerry am späten Samstagabend.
Ein schnelles Ende der Sanktionen erhoffte man sich im Iran. „Die Sanktionen werden heute aufgehoben“, tönte Außenminister Zarif am Samstag gleich bei Eintreffen in Wien.
Auch die Wirtschaft, insbesondere die Energiebranche, hatte gebannt auf das En- de der Beschränkungen gewartet. Der französische Konzern Total und die britische Shell haben laut APA bereits Manager in den Iran entsandt, die unmittelbar nach Fallen der Schranken dort tätig werden können. Die OMV hatte seit Jahren Mitarbeiter in Teheran.
Gefangenenaustausch
Während die Welt auf die Verkündung des IAEO-Berichts wartete, wurde bekannt, dass im Iran mindestens vier Amerikaner aus der Gefangenschaft freigelassen wurden, denen teilweise Spionage vorgeworfen worden war. Gleichzeitig ließ Washington sieben Iraner frei, die in Zusammenhang mit den Sanktionen festgehalten worden waren. Der Austausch dürfte am Rande des Treffens zwischen Kerry und Zarif in Wien vereinbart worden sein und wird als großer Erfolg für die amerikanischen Demokraten gefeiert, die auf die Diplomatie mit dem Iran gesetzt hatten – und dafür zu Hause in den USA auch heftige Kritik hinnehmen mussten.