Nein zu Britannien, Ja zur Europäischen Union
Schottland. Unabhängigkeitsbefürworter wittern ihre Chance und wollen zweites Referendum
Diese Frau wird schon einmal als „gefährlichste Frau Großbritanniens“tituliert: die Chefin der schottischen Regionalregierung Nicola Sturgeon. Sie geht nach dem Ja zum Brexit in die Offensive und kämpft dafür, dass sich Schottland von Großbritannien löst und so Teil der EU bleiben kann.
Schließlich haben ihre Landsleute mit großer Mehrheit (62 Prozent) für den Verbleib in der EU gestimmt. Für Sturgeon Grund genug, die Schotten erneut über ihre Unabhängigkeit abstimmen zu lassen. 2014 gab es ein solches Referendum zwar schon, doch unter anderen Voraussetzungen. Damals stimmten 55 Prozent für einen Verbleib im Königreich, weil sie als Briten in der EU bleiben wollten. Jetzt fühlen sie sich hintergangen, auch weil andere Versprechungen – mehr Selbstbestimmungsrechte – nicht eingehalten wurden.
Doch so einfach ist die Sache nicht. Das schottische Parlament kann zwar ein erneutes Referendum beschließen. Rechtlich bindend wäre es nur, wenn das britische Parlament zustimmt. Danach sieht es nicht aus.
Das weiß Sturgeon natürlich. Und droht jetzt laut damit, dass das schottische Parlament sich einem Brexit widersetzen könnte. Aber auch das ist wirklich kein probates Druckmittel. Denn die britische Regierung braucht die Zustimmung des schottischen Parlaments nicht, um einen Brexit vorzubereiten.
Und selbst wenn es zu einer Loslösung Schottlands kommen sollte, würden Verhandlungen mit der EU über eine Aufnahme lange dauern. „Und nach dem Preisverfall beim Öl steht es um das Budget der Schotten so schlecht, dass sie die Maastricht-Kriterien nie schaffen würden. Die EU braucht sie nicht“, ätzen Kritiker.