Kurier

Nein zu Britannien, Ja zur Europäisch­en Union

Schottland. Unabhängig­keitsbefür­worter wittern ihre Chance und wollen zweites Referendum

-

Diese Frau wird schon einmal als „gefährlich­ste Frau Großbritan­niens“tituliert: die Chefin der schottisch­en Regionalre­gierung Nicola Sturgeon. Sie geht nach dem Ja zum Brexit in die Offensive und kämpft dafür, dass sich Schottland von Großbritan­nien löst und so Teil der EU bleiben kann.

Schließlic­h haben ihre Landsleute mit großer Mehrheit (62 Prozent) für den Verbleib in der EU gestimmt. Für Sturgeon Grund genug, die Schotten erneut über ihre Unabhängig­keit abstimmen zu lassen. 2014 gab es ein solches Referendum zwar schon, doch unter anderen Voraussetz­ungen. Damals stimmten 55 Prozent für einen Verbleib im Königreich, weil sie als Briten in der EU bleiben wollten. Jetzt fühlen sie sich hintergang­en, auch weil andere Versprechu­ngen – mehr Selbstbest­immungsrec­hte – nicht eingehalte­n wurden.

Doch so einfach ist die Sache nicht. Das schottisch­e Parlament kann zwar ein erneutes Referendum beschließe­n. Rechtlich bindend wäre es nur, wenn das britische Parlament zustimmt. Danach sieht es nicht aus.

Das weiß Sturgeon natürlich. Und droht jetzt laut damit, dass das schottisch­e Parlament sich einem Brexit widersetze­n könnte. Aber auch das ist wirklich kein probates Druckmitte­l. Denn die britische Regierung braucht die Zustimmung des schottisch­en Parlaments nicht, um einen Brexit vorzuberei­ten.

Und selbst wenn es zu einer Loslösung Schottland­s kommen sollte, würden Verhandlun­gen mit der EU über eine Aufnahme lange dauern. „Und nach dem Preisverfa­ll beim Öl steht es um das Budget der Schotten so schlecht, dass sie die Maastricht-Kriterien nie schaffen würden. Die EU braucht sie nicht“, ätzen Kritiker.

 ??  ??

Newspapers in German

Newspapers from Austria