Keine Deutschpflicht in Schulpausen
Der Bund lehnt eine Deutschpflicht in den Schulpausen ab, wie aus einer Stellungnahme des Bundeskanzleramtes hervorgeht. Die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich hatte eine entsprechende Änderung im Schulunterrichtsgesetz gefordert. Der Verfassungsdienst des Bunderkanzleramtes wertet die Deutschpflicht als „Eingriff in das Privatleben der Schüler.“