Krieg in Syrien – wo bleibt Europa?
Um die Millionenstadt Mossul wird in Kürze eine mörderische Schlacht toben, der Höhepunkt eines schrecklichen Krieges, der bereits zu Hunderttausenden Toten und Millionen Flüchtlingen geführt hat. Eine undurchschaubare, in sich verfeindete Koalition aus Regierungstruppen, unterschiedlichen Rebellengruppen, Kurden und türkischen Soldaten, alle unterstützt oder auch angegriffen von US- und russischen Kriegsflugzeugen, wird versuchen, in einer „Entscheidungsschlacht“(wie Medien schreiben und damit die Kriegspropaganda übernehmen) den IS aus dieser seiner letzten Hochburg zu vertreiben.
Rolle der EU
Liest man die Zeitungen, erscheinen als externe Akteure praktisch nur Russland und die Vereinigten Staaten, die dort (auch) einen schändlichen Stellvertreterkrieg führen. Die Europäische Union wird nicht einmal erwähnt. Warum denn auch, wird jeder sagen, hat sie doch keinerlei wirkliche militärische Macht und daher auch keine Interventionsmöglichkeit.
Diese Sichtweise ist extrem kurzsichtig. Die EU ist sehr wohl ein Mitakteur in diesem Krieg und sie hätte aufgrund ihres enormen wirtschaftlichen Einf lusses und ihres hohen internationalen Prestiges als nicht-militärische „Großmacht“auch echte Chancen. Sie könnte entscheidend zur Verhinderung von Schlachten wie dieser um Mossul und zur Beendigung des Krieges beitragen: Ihr Beitrittskandidat Türkei ist einer der großen player in dem Konflikt; zwischen der EU und den USA bestehen sehr enge freundschaftliche Beziehungen; Russland würde nach einem Versiegen seiner aus der EU kommenden Einnahmen aus Erdöl und Erdgas vermutlich in kurzer Zeit bankrottgehen. Was tut die EU? Natürlich fordert sie ein Ende des Krieges, aber so „leise“, dass das niemand hört. Zugleich toleriert sie aber massiven Waffenexport ihrer großen Mitgliedstaaten Frankreich, England und zuletzt auch Deutschland in viele nahöstliche Länder, die entweder selbst Kriege führen (wie SaudiArabien im Jemen) oder aus denen die Waffen leicht in Kriegsgebiete weiterverschoben werden können.
Die EU könnte, um nur ein Beispiel für die aktuelle Lage zu geben, etwa vorschlagen, nicht die Stadt Mossul anzugreifen (ein Kampf, in den nur ein paar Tausend IS-Kämpfer, aber Millionen Zivilisten involviert würden), sondern den IS-Kriegern ein Angebot zu machen, die Stadt zu verlassen. Ein nicht unrealistisches Angebot, wenn man liest, dass die scheinbar unbesiegbaren IS-Soldaten bei vielen bisherigen Kämpfen schnell geflüchtet sind, als sich ihre Niederlage abzeichnete.