Strolz: „Sind für Neuwahlen gerüstet“, niedrigere Steuern als Koalitionsbedingung

Gott ist ein Freiheitlicher? Herbstkampagne. Japanische Reisegruppen zeigten sich einigermaßen irritiert über das viele Rosa auf den Plakaten vor dem Parlament. Wenig Beachtung wurde Neos-Chef Matthias Strolz geschenkt, der Montagfrüh die Herbstkampagne seiner Partei vorstellte. Das Motto lautet „Österreich geht anders“, und Strolz warb in gewohnter Quirligkeit für Inhalte wie „Meine Schule sucht Talente statt Fehler“oder „GIS-Gebühren abdrehen“.

„Ich glaube schon, dass wir bald Neuwahlen haben. Der Stillstand drückt, der Streit in der Regierung wird ärger“, so Strolz. „Wir sind für Neuwahlen bereit.“Die Neos hätten „auch die Kraft, sich zu öffnen“, ein Wahlkampf als eigenständige Partei sei genau so möglich, wie neue Allianzen. Da könne es noch Überraschungen geben, etwa eine Zusammenarbeit mit der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss. Strolz: „Wir haben uns zu einem Austausch getroffen.“– übrigens auch mit ÖVP-Minister Sebastian Kurz.

Nur die FPÖ oder Neos stünden für Veränderung, sagt Strolz: „Die Freiheitlichen für nationale Abschottung, Stacheldrahtmentalität und Blick nach hinten, wir für ein starkes, faires, weltoffenes Österreich. Und wer findet, alles soll so bleiben, wie es ist, soll SPÖ, ÖVP oder Grün wählen.“Koalitionsbedingungen könne er schon formulieren: Jedenfalls nicht mit der FPÖ. Und Koalition nur, wenn die Steuern sinken.

Lob gab es für die geplante Schulautonomie, da die Idee ja von Strolz sei. „Das wurde von der Ministerin damals als utopisch abgetan, jetzt steht es im Papier. Weil wir harte Bretter bohren, wir bohren stark, mit Leidenschaft, und jedes Brett ist irgendwann durch.“

Die Neos hatten sich am Wochenende in Graz beim Parteitag auch personell neu aufgestellt. Der frühere Schüssel-Sprecher Nikola Donig wird erster Generalsekretär der Partei.