US-Zurückhaltung stützt Assad

Auch US-Präsidentschaftskandidaten haben kaum Vorschläge

Während sich der russische Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“der syrischen Küste nähert, ist von US-amerikanischer Präsenz in der Region wenig zu sehen. Sie findet eher im Hintergrund statt.

Vor allem in der umkämpften Stadt Aleppo zeigt sich, welche der beiden Großmächte den Verlauf des Konflikts diktiert. Während sich die USA mit der Bewaffnung von Rebellengruppen begnügen, greift die russische Luftwaffe mit aller Härte in das Geschehen ein. Die am Mittwoch verkündete Waffenruhe war nur eine weitere Machtdemonstration des russischen Präsidenten Wladimir Putin – er bestimmt, wann gekämpft wird und wann nicht.

Währenddessen rückt die türkische Armee zusammen mit Rebellentruppen in das Gebiet der Terrormiliz „Islamischer Staat“(IS) vor – mit US-Luftunterstützung. Dass es im Zuge dieses Vormarsches auch zu Gefechten mit kurdischen Verbänden kommt, stürzt die USA in ein weiteres Dilemma. Bis zum Beginn der türkischen Offensive im August waren die kurdisch geführten „Syrischen Demokratischen Kräfte“(SDF) der engste Verbündete der Amerikaner.

Bis auf Luftschläge gegen den IS und einzelne Kommandoaktionen von US-Elitesoldaten ist das direkte militärische Engagement der USA in Syrien beschränkt.

Auch auf dem diplomatischen Parkett sind die Vereinigten Staaten mit ihren Vorstößen bisher gescheitert. Namhafte Rebellengruppen haben an einzelnen Konferenzen nicht einmal teilgenommen.

Assad selbstbewusst

Es ist kein Wunder, dass der syrische Machthaber Bashar al-Assad am Mittwoch verkündete, bis mindestens 2021 im Amt bleiben zu wollen. Dieses Selbstvertrauen kann Assad zum einen durch die massive russische Unter- stützung und zum anderen aus der Inkonsequenz des Pentagons schöpfen: Bereits vor drei Jahren war für USPräsident Barack Obama eine „rote Line überschritten“, als Assad angeblich Giftgas einsetzte. Militärische Konsequenzen gab es von US-Seite keine.

Es scheint, als warte das Pentagon darauf, wer im Jänner zum neuen US-Präsidenten angelobt wird. Bis jetzt bleiben beide Kandidaten – Hillary Clinton und Donald Trump – echte Lösungsvorschläge für den Konflikt schuldig. Während Trump lapidar die Zerschlagung des IS fordert und ein militärisches Engagement gegen Assad ausschließt, träumt Clinton von einer Flugverbotszone. Das hieße allerdings, dass es zu einem offenen Konflikt zwischen Russland und den USA kommen würde.

Inzwischen wird Russland die Zeit nutzen und Assad fester in den Sessel der Macht bomben.