„Für eine europäische Armee“
Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat plädiert für einen gemeinsamen Oberbefehl in der EU
Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat und Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer war am Freitag auf Wahlkampftour in Oberösterreich. Der 45-Jährige besuchte in Linz die Berndorfer Fußklinik und das Institut Zeileis in Gallspach. Am 4. Dezember entscheiden die Wähler über die Funktion des Bundespräsidenten. KURIER: Experten sagen, die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA bedeute für Sie Rückenwind. Verspüren Sie den Auftrieb bereits? Norbert Hofer: Auftrieb verspüre ich, aber nicht durch die Wahl in den USA. Die Unterstützung ist im Laufe des Wahlkampfs immer stärker geworden. Die Experten sagen auch, dass ich härter in den Ring steigen und und angriffiger werden würde. Das ist bei mir nicht der Fall. Mein Mitbewerber macht das gerade. Sie werden den Kurs nicht verschärfen?
Nein. Meine Stärke ist, dass ich mich nicht verstelle. Das war der Grund für die guten Wahlergebnisse. Wenn man sich etwas antrainieren lässt oder etwas verändert,
„Ähnlich wie Trump will auch ich das Land Österreich wieder stärker machen.“Norbert Hofer Präsidentschaftskandidat
wirkt das aufgesetzt. Wenn mein Mitbewerber jetzt die Tracht anzieht, Kirtage besucht, er sich mit der Waffe in der Hand fotografieren lässt oder er die Airpower besucht, dann kommt das nicht gut an. Das ist so, wie wenn ich beim Hanfwandertag in Wien mitgehen würde.
Ich werde überhaupt nichts ändern. Zu den Experten möchte ich noch sagen, dass sie sich immer häufiger irren. Man muss selbst im Gefühl haben, was zu tun ist. Man darf sich nicht auf andere verlassen. FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner sieht Parallelen zwischen den Freiheitlichen und Trump. Beide werden von Menschen gewählt, die enttäuscht sind, von Arbeitern, Kleingewerbetreibenden und von Menschen, die die Zuwanderung als zu stark empfinden.
Natürlich ist das richtig. Wir sind die Partei der ganz normalen Leute, die noch in der Früh aufstehen, um am Tag etwas Positives zu erledigen. Trump war deswegen erfolgreich, weil er versprochen hat, das Land wieder stärker zu machen, was mir auch ein Anliegen ist. Vor allem war er mit all seinen Stärken und Schwächen authentisch. Wo sehen Sie die Unterschiede zu Trump?
Wir haben eine völlig an- dere Geschichte. Er ist ein Milliardär, der ein Imperium aufgebaut hat. Ich möchte mich mit ihm nicht vergleichen. In der außenpolitischen Auswirkung der Wahl Trumps meinen Experten, dass Europa sich sicherheitspolitisch wird stärken müssen.
Das glaube ich auch. Europa wurde sicherheitspolitisch sehr stark von den USA getragen. Es wird Zeit, diese Aufgaben selbst in die Hand zu nehmen. Es steht für mich aber außer Streit, dass Österreich ein neutrales Land ist. Bei einer sicherheitspolitischen Neuausrichtung Europas wird sich Österreich um humanitäre Aufgaben und um Fragen der Infrastruktur kümmern können. Das kann unser Land leisten.
Ich bin froh, dass wir mit Hans Peter Doskozil einen Verteidigungsminister ha- ben, der das wirklich gut macht. Er ist der beste Verteidigungsminister seit langer Zeit. Er setzt sich für die Soldaten ein. Er ist ein offener Mensch und hat ein offenes Ohr für die Personalvertretung. Treten Sie für eine gemeinsame europäische Armee ein?
Ja, ich bin für eine gemeinsame Armee. Das kann keine Entmachtung der nationalen Armeen sein, aber es braucht eine optimale Koordinierung. Es braucht im Ernstfall einen gemeinsamen Oberbefehl. Es wäre auch klug, bei der Beschaffung gemeinsam vorzugehen. Derzeit läuft die gemeinsame Verteidigung mehr oder weniger über die NATO. Das bedeutet, dass die Europäer parallel zur NATO eine eigene Sicherheitsstruktur ohne die USA wer- den aufbauen müssen.
Eine europäische Lösung ist jetzt vorrangig. Das betrifft auch den Grenzschutz. Wir können die Länder an der Schengen-Grenze nicht alleine lassen. Sie können das alleine nicht bewältigen. Das ist eine gemeinsame europäische Aufgabe. Auf Ihrem Plakat prangt der Ausspruch „So wahr mir Gott helfe“. Die evangelische Kirche warf Ihnen deswegen Missbrauch des Namen Gottes und der Religion vor. Wie wird Ihr Gottesbekenntnis in Ihrer Politik spürbar?
Das ist ein Schwur. So wahr mit Gott helfe ist für einen gläubigen Menschen das stärkste Versprechen. Das, was ich auf den Plakaten und im Wahlkampf sage, meine ich ernst. Man wird auch bei CETA (Handelsabkommen EU-Kanada, Anm.d.Red.) sehen, dass ich nicht unterzeichnen werde. Außer die Menschen entscheiden sich direkt-demokratisch dafür. Der Druck wird enorm werden.
Die christliche Orientierung ist für mein Leben wichtig. Jede Entscheidung ist auch eine Gewissensfrage. Die Kritik aus der evangelischen Kirche sind Einzelstimmen. Österreichs Wohlstand wird zu 60 Prozent durch die Exporte ins Ausland erwirtschaftet. Sie wollen einerseits die Wirtschaft stärken, andererseits sind Sie gegen CETA und TTIP. Das ist doch ein Widerspruch.
Wir haben jetzt auch Handel mit den USA und Kanada. Mich stören die Schiedsgerichte. Wir müssen Österreich wettbewerbsfähig machen. Mir sind die Kontakte, die ich jetzt habe, wichtig. Ich habe gute Kontakte nach Russland und sehr gute in die USA, die jetzt noch besser geworden sind. Weiters nach Serbien, Slowenien, Kroatien und die tschechische Republik. Van der Bellen erweist uns mit seinen harten Worten gegenüber Großbritannien, Russland, Ungarn und Trump keinen guten Dienst. Sie sind ein Schaden. Trump führt mit seiner Politik die USA in den Isolationismus.
Das glaube ich nicht. Man sieht an den Börsekursen, dass man sich sehr viel von seiner Präsidentschaft erwartet. Sind Sie ein Deutsch-Nationaler?
Nein. Ich bin der Überzeugung, dass Österreich eine Nation geworden ist.Viele haben nach dem Ersten Weltkrieg geglaubt, dass Österreich allein nicht überleben kann. Österreich hat das Gegenteil bewiesen, Österreich ist eine Nation.
„Hans Peter Doskozil ist der beste Verteidigungsminister seit langer Zeit.“Norbert Hofer Präsidentschaftskandidat „Van der Bellens harte Worte gegenüber Trump, Ungarn& Russland sind ein Schaden.“Norbert Hofer Präsidentschaftskandidat
Wie definieren Sie sich selbst?
Sozialpolitisch mittelinks, sicherheitspolitisch mitterechts, wirtschaftspolitisch liberal. Glauben Sie, dass die Währungsunion dauerhaft Bestand haben wird?
Experten prognostizieren, dass es zwei Zonen geben wird: eine Hart- und eine Weichwährungszone. Österreich wird der Hartwährungszone angehören. Der türkische Präsident Erdoğan hat die EU aufgefordert, endlich eine Entscheidung über den Beitritt seines Landes zu treffen.
Er hat recht, denn es wäre der ehrlichere Weg der EU. Die EU muss sich Grenzen setzen und die Türkei hat andere Werthaltungen als Europa. Die EU war der Türkei gegenüber nicht ehrlich. Ihre Perspektiven sind gute. Werden Sie nicht Bundespräsident, könnten Sie Bundeskanzler werden.
Der Bundeskanzler steht nicht auf meiner To-do-list, das wird nicht stattfinden. In aller Demut gesagt werde ich die Präsidentenwahl gewinnen. Ich will zwölf Jahre Präsident sein. Dann gehe ich wieder in die Wirtschaft. Mich würde ein kleines Unternehmen interessieren, das ich größer machen kann.