Michael Häupl schiebt Personaltausch auf
Parteitag schon im Frühjahr möglich
Nach einem monatelangen Streit zwischen dem linken und dem rechten Flügel in der Wiener SPÖ nahm Bürgermeister Michael Häupl am Montag nach einer vierstündigen Parteivorstandssitzung Stellung: Es seien inhaltliche Themen diskutiert worden, dass es demnächst eine Regierungsumbildung gibt – wie sie Parteirebellen gefordert hatten – „kann sein, kann nicht sein“. Diese pochen auch auf eine Vorverlegung des Parteitags in das Frühjahr. Er habe „nichts dagegen“, sofern in diesem Zeitraum keine Wahlen stattfinden, kommt Häupl den parteiinternen Kritikern entgegen. Derweil machte Manager Gerhard Zeiler den Gerüchten, wonach er Häupl beerben solle, ein Ende: Das stehe nicht zur Debatte.
Das Köpferollen in der Regierungsriege der SPÖ Wien blieb aus: „Zu 98 Prozent“, erklärt Bürgermeister Michael Häupl, seien es „inhaltliche Themen“gewesen, die am Montag vier Stunden beim SPÖ-Parteivorstand in Wien besprochen wurden. „Lebhaft“und „intensiv“sei die Debatte gewesen.
Sie war der vorläufige Höhepunkt des seit Monaten schwelenden Konflikts zwischen dem linken Parteiflügel rund um Stadträtin Sonja Wehsely und Vertretern der Flächenbezirke, die aus Sorge vor weiteren Zugewinnen der FPÖ unter anderem einen neuen Kurs in der Integrations- und Flüchtlingspolitik fordern. Ihnen wird auch Stadtrat Michael Ludwig zugeordnet. Zuletzt hatte etwa Simmerings Parteichef Harald Troch ungewohnt offen eine personelle Neuaufstellung der Ressorts Gesundheit (Wehsely), Finanzen (Renate Brauner) und Integration (Sandra Frauenberger) gefordert.
Dazu kommt es – zumindest in unmittelbarer Zukunft – nicht. Ein Wechsel in der Regierungsmannschaft „kann sein, kann nicht sein“, sagt Häupl dazu knapp und kryptisch. Er habe in der Sitzung drauf hingewiesen, dass öffentlich geführte Personaldiskussionen der Partei schaden würden.
„Die Kritiker sind in der Sitzung schon etwas an die Kandare genommen worden“, schildert ein Teilnehmer. Vor allem Brauner und Wehsely hätten sich auf sie eingeschossen.
Parteitag
In einem wesentlichen Punkt kommt Häupl den Parteirebellen entgegen. Zuletzt war vor allem aus den Flächenbezirken der Ruf nach einer Vorverlegung des ursprünglich für Herbst 2017 geplanten Landesparteitag immer lauter geworden. Es stand sogar die Drohung im Raum, dass die Bezirksparteien (sechs würden ausreichen) dies im Alleingang erzwingen könnten. Im Parteitag hätten es die aufständischen Delegierten in der Hand, Häupl und seine Stadträtinnen abzuwählen bzw. mit einem schlechten Wahlergebnis so zu schwächen, dass sie gehen müssen.
„Wenn keine Wahlen im nächsten Frühjahr stattfinden, habe ich nichts dagegen, dass der Parteitag im Frühling stattfindet“, betonte Häupl am Montag. Der KURIER hörte sich in zwei Flächenbezirken um: Dort geht man jetzt davon aus, dass der Parteitag tatsächlich vorverlegt wird und sieht zunächst einmal von eigenmächtigen Beschlüssen ab.
Arbeitskreise
Zum weiteren Fahrplan erklärt Häupl: Jedes Vorstandsmitglied habe ab sofort die Möglichkeit, Themen einzubringen, die dann in verschiedenen Gremien abgearbeitet werden sollen. Dazu soll es auch im Jänner eine Vorstandsklausur geben. „Man wird sehen, was dabei rauskommt“, sagt ein Funktionär. „Wenn ich den Eindruck gewinne, dass diese Arbeitskreise nur der Beschäftigungstherapie dienen, werden ich mir andere Maßnahmen überlegen müssen“, kündigt er an.
Nichts wird jedenfalls vorerst aus der von Häupl selbst ins Spiel gebrachten Trennung der Funktionen Bürgermeister und Parteichef. Es habe sich gezeigt, dass es dafür „kein rasendes Bedürfnis“in der Partei gebe, umschrieb es Häupl.
Inzwischen hat Manager Gerhard Zeiler laut Presse den Gerüchten, wonach er Häupl beerben soll, eine Absage erteilt. „Ich habe den Namen nicht ins Spiel gebracht“, beteuert der Bürgermeister.