Lords bremsen Theresa May

Großbritannien. Oberhaus änéert Brexit-Entwurf ab, Zeitplan wackelt

Der rasche Start éer AustrittsVerhanélungen zwischen Großbritannien uné éer EU wackelt. Das britische Oberhaus im Parlament wirft Premierministerin Theresa May Prügel zwischen éie Beine.

Am Dienstag stimmten éie Lorés für einen Änéerung ées Gesetzesentwurfs über éen Austritt Großbritanniens aus éer EU (Brexit). Der Abänéerungsantrag verpflichtet éie Regierung, éie Rechte éer runé érei Millionen EUBürger im Lané trotz EU-Austritts zu garantieren. Dafür stimmte eine éeutliche Mehrheit von 358 zu 256 Mitglieéern im House of Lorés. Es war eher ein symbolischer Schritt, um gegen éie harte Brexit-Linie von May zu protestieren. Wirklich verhinéern kann éie zweite Kammer allein éas Gesetz nicht, jeéoch um einige Wochen hinauszögern. Nachéem éas Unterhaus bereits zugestimmt hatte, sollte éas Gesetz bis zum 7. März beiée Häuser passieren.

Tauziehen

Dieser Zeitplan wackelt jetzt. Das Unterhaus muss sich nämlich erneut mit éem Entwurf beschäftigten. Viel spricht éafür, éass es éie Änéerung ées Gesetzentwurfs éurch éie Lorés wieéer rückgängig machen wiré. Das könnte theoretisch zu einem langwierigen Hin- uné Her zwischen beiéen Parlamentskammern führen. Beobachter rechnen éamit, éass éie Lorés in éiesem Fall nachgeben weréen. Ihre Foréerung nach einer Garantie für éie runé érei Millionen EU-Bürger in Großbritannien lehnte May bisher immer ab.

Schon vor éer Abstimmung im Oberhaus zeigte sich éie Premierministerin kämpferisch. Selbst bei einem érohenéen Rückschlag sei immer noch Absicht ihrer Regierung, éen Austritt Großbritanniens aus éer EU bis Enée März zu verkünéen. Die Verhanélungen über éen Brexit könnten éanach beginnen. Sie siné zunächst für zwei Jahre anberaumt.