Pilz & Strache einig: Jet-Ausschuss ist fix
Grün/Blau handelseins Dass im Parlament ein zweiter Untersuchungsausschuss zum Eurofighter eingesetzt wird, ist seit gestern fix. FPÖ und Grüne haben sich darauf verständigt, die für die Einsetzung nötigen Stimmen (ein Viertel der NR-Abgeordneten) gemeinsam zu stellen. Am Donnerstag verhandelte ein blau-grünes Team über das genaue Prozedere. Am Freitag werden die Details präsentiert. Auch Kern & Mitterlehner sind für raschen Start des U-Ausschusses. Darabos gegen Lopatka
Scharmützel lieferten sich Rot
und Schwarz. Befehlsverweigerer stranguliert er mit der Kraft seiner Gedanken und will das Universum knechten: In der „Star Wars“-Saga ist „Darth Vader“das absolute Böse. Insofern ist es bezeichnend, wenn Ex-SPÖ-Heeresminister Norbert Darabos, den Klubchef der ÖVP, Reinhold Lopatka, als „Darth Vader“der Innenpolitik tituliert. Darabos gab sich am Donnerstag empört, weil Lopatka – nicht ohne Häme – bemerkt hatte, dass der geplante, zweite U-Ausschuss zum Eurofighter de facto ein „Darabos-Ausschuss“werde. Warum, das erklärte Lopatka sinngemäß so: Der von Darabos vor zehn Jahren ausgehandelte Vergleich mit dem Hersteller der Eurofighter EADS sei wohl der erste (und wichtigste) Untersuchungsgegenstand. Darabos – und wohl auch Teile der SPÖ – ärgert diese Darstellung gehörig: Man habe, so der Ex-Minister, die Zahl von 18 auf 15 Eurofighter reduziert, und mit dem Vergleich, der auch Service-Kosten umfasste, den Steuerzahlern Hunderte Millionen Euro an Ausgaben erspart.