Historisch tiefe Wahlbeteiligung
ÖH-Wahl. Skandale der AG und der Grünen überschatteten die Wahl
Noch nie standen die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) so im Fokus der Öffentlichkeit wie heuer und nie fiel die traditionell ohnehin niedrige Wahlbeteiligung derart gering aus. Ersten Auszählungen vom Donnerstagabend zufolge könnte sie mit nur rund 25 Prozent auf einen historischen Tiefststand gefallen sein. Insgesamt waren 330.000 Studenten stimmberechtigt.
Mehrheit für UÖH
Gewinner der heurigen Wahl ist der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) mit künftig 12 Mandaten (plus 4). Zusammen mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und den Fachschaftslisten (FLÖ) kommen sie auf 29 der 55 Sitze in der Bundesvertretung und erreichen als linke Koalition in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (UÖH) erneut eine Mehrheit. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) bleibt zwar mit 15 Mandaten stärkste Fraktion, verlor aber einen Sitz. Die Jungen liberalen Studierenden (JUNOS Studierende) holten mit sieben Mandaten eines mehr als 2015. Die vier kleinen Fraktionen - zwei kommunistische Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die Spaß-Fraktion No Ma'am - erreichten alle ein Mandat.
Turbulenzen
Ausgerechnet die stimmen- stärksten Fraktionen AG (AktionsGemeinschaft) und GRAS (Grüne & Alternative Student_innen) waren vor dem Urnengang in Turbulenzen geraten. Zuerst war Ende März ein grün-grüner Streit eskaliert. Die Jungen Grünen wurden aus der Bundespartei ausgeschlossen, weil sie darauf bestanden, auf Universitätsebene eine Abspaltung der GRAS, der anerkannten Studentenorganisation der Grünen, zu unterstützen. Flora Petrik, Chefin grünen Jugend, zog sich aus der Bundesführung zurück.
Anfang Mai sickerten dann Chatprotokolle der VP- nahen AG durch. Funktionäre am Wiener Juridicum teilten in geheimen WhatsAppund Facebook-Gruppen antisemitische und sexistische Inhalte. Die Beteiligten wurden sowohl von der AG als auch von der Jungen ÖVP (JVP), in der einige aktiv waren, ausgeschlossen. Die Frage, warum sich Jus-Studenten über den Holocaust lustig machen, bleibt bis heute unbeantwortet.
Die ÖH-Wahlen dauerten drei Tage, gewählt werden die Studentenvertreter alle zwei Jahre auf Bundes-, Hochschul- und Fakultätsebene.