Rot-Schwarz: Die Steirer ticken anders
Letzte große Koalition. ÖVP und SPÖ regieren betont freundschaftlich, das soll harten Bundeswahlkampf überleben
Erst am Freitag haben sie es wieder getan. Einmütig standen Hermann Schützenhöfer und Michael Schickhofer im neuen Südgürtel von Graz, einer Unterflurtrasse, die mit einem Fest freigegeben wurde. Die schwarz-rote Koalition in der Steiermark feiert auch weiterhin gemeinsam − geplatzte Regierung im Bund hin, einsetzender Wahlkampf her.
Hinter dem Semmering regiert noch die offenkundig demonstrierte Freundschaft in der letzten verblieben ÖVPSPÖ-Koalition Österreichs. Begonnen 2010 mit der „Reformpartnerschaft“unter rotem Landeshauptmann
(Franz Voves, Anm.) und schwarzem Vize Schützenhöfer, fortgesetzt 2015 als „Zukunftspartnerschaft“unter schwarzem Landeschef und rotem Stellvertreter.
Sie wird offen zur Schau getragen, diese steirische Politikehe: Da gratuliert das Duo Schützenhöfer& Schickhofer in einer gemeinsamen Presseaussendung schon einmal gemeinsam Alexander Van der Bellen zu dessen Wahl zum Bundespräsidenten, das bringt den SPÖ-Politiker sogar mit Bild auf die Homepage der ÖVP. Dort übernimmt ein ehemaliger SPÖ-Politiker ein schwarzes Ticket in einem Aufsichtsrat.
Doch mit dem Ausrufen der Neuwahlen im Bund wirkt diese enge Bindung anachronistisch, zumal SPÖBundesparteichef Christian Kern und der neue Frontmann der ÖVP, Sebastian Kurz, kaum eine Zukunft miteinander sehen.
Andere Farben
In den anderen Bundesländern herrschen ohnedies längst andere Konstellationen vor. Sogar die steirische Landeshauptstadt ist kürzlich ausgeschert: Seit April gibt Schwarz-Blau in Graz den Ton an, wenn auch mangels potenziellem roten Koalitionspartner für die ÖVP. Die SPÖ ist bei den Grazer Wahlen am5. Februar zerbröselt und aus dem Stadtsenat geflogen.
Die Steiermark, das letzte gallische Dorf von RotSchwarz? „Wir wissen, dass wir jetzt ein Unikum sind, das ist uns schon bewusst“, überlegt SPÖ-Landesgeschäftsführer Max Lercher. „Aber das Vertrauen innerhalb dieser Landesregierung ist so groß, dass es durch die Nationalratswahlen nicht beeinf lusst wird.“Sein schwarzes Pendant, Detlev Eisel-Eiselsberg, klingt ähnlich: „Es haben beide Parteien den Willen, dass man Bund und Land klar trennt.“
Das versprechen auch die Partei- und Landeschefs persönlich. „Ich möchte kei- nen Zweifel daran lassen, dass ich glaube, dass diese Koalition in der Steiermark Zukunft hat“, sinnierte ÖVPLandeshauptmann Schützenhöfer vor kurzem. „Die untere Schublade im Wahlkampf wird zugelassen. Wenn ich für Sebastian Kurz werbe, muss ich ja nicht auf andere hinhauen. Wir packen das schon.“
Wahlkampf light
Sein roter Vize Schickhofer − im Kern-Team obendrein zuständig für die SPÖ-Reformgruppe Parteiöffnung − will ebenfalls „weiter zeigen, dass wir im Team arbeiten können und gemeinsam dieses Land regieren“. Klingt nach schaumgebremsten Wahl- kampf in der Steiermark oder aber einer Stellvertreter-Strategie: Nicht die eigentlichen Parteichefs selbst ziehen offensiv in die Wahlschlacht, sondern die Spitzen(-kandidaten) der Landeslisten.
Bei den Roten wird Minister Jörg Leichtfried diese Nummer Eins sein. Bei den Schwarzen steht der Mann oder die Frau nicht fest, für die Wahllisten ist rechtlich bis 18. August Zeit. „Inhaltlich wird Leichtfried Ansprechpartner sein“, bestätigt SPÖWahlkampfmanager Lercher. „Na sicher werden wir uns mit Bundesthemen auseinandersetzen und uns mit der ÖVP reiben. Aber das wird die steirische Zusammenarbeit nicht zerrütten.“