Von der Liste ins Hohe Haus: Wie w

Wahlrecht. Die Listenerstellungen für die Wahl sind vor allem eines: hochkomplex. Der KURIER erklärt, wie die Mandate vergeben werden

Verkehrsminister Jörg Leichtfried und Langzeit-Mandatar Josef Cap haben eines gemeinsam: Sie scheinen beide auf unwählbaren Plätzen der SPÖ-Liste für die Nationalratswahl zu stehen. Der Unterschied ist: Leichtfried wird ins Hohe Haus kommen, für Cap hingegen wird es schwierig. Der Grund ist ein komplexes System aus Bundes-, Landesund Regionallisten. Ein Überblick, wie Abgeordnete in den Nationalrat einziehen.

Am Anfang steht die Liste: Die Parteien legen intern – manche mehr, manche weniger transparent – fest, wer auf die Regional-, Landes- und Bundeslisten kommt. Nach der Wahl werden dann zuerst die Mandate über die Regionalwahlkreise vergeben. Erreicht eine Partei dort die sogenannte Landeswahlzahl (dafür werden die abgegebenen Stimmen im Land durch das jeweilige Mandatskontingent dividiert), erhält sie in diesem Wahlkreis eines oder mehrere Mandate. Im zwei- ten Ermittlungsverfahren, erklärt Wahlexperte Klaus Poier von der Uni Graz, „wird das Kontingent je nach Stärke der Partei aufgeteilt. Von dieser Zahl werden dann jene Parlamentssitze, die bereits über Regionalwahlkreise des Landes vergeben wurden, abgezogen “. Die übrigen Mandate werden über die Landeslisten vergeben. Im dritten Ermittlungsverfahren wird laut Poier errechnet, wie viele der 183 Mandate einer Partei aufgrund des Bundesergebnisses zustehen. Davon zieht man wiederum die bereits vergebenen Landes- und Regionalmandate ab. In diesem dritten Ermittlungsverfahren entscheiden dann die Bundesliste der Parteien darüber, wer die letzten Plätze im Hohen Haus bekommt. Sprich: Aufgeteilt wird von der kleinsten bis zur größten Verwaltungseinheit. Ein Beispiel: Erhält eine Partei 50 Mandate und davon sind 45 über Regionalund Landesmandate vergeben, ziehen fünf Abgeordnete über die Bundesliste ein. Warum sind Kandidaten auf mehreren Listen? Um sich abzusichern. Leichtfried zum Beispiel ist Listenerster in der Steiermark, deshalb zieht er trotz Platz 23 auf der Bundesliste in den Nationalrat ein. Cap hingegen liegt im Regionalwahlkreis Wien-Nord-West nur auf Platz zwei, dort wird es für die SPÖ aber nur ein Mandat geben. In der Regel wird das Regional- vor dem Landes- und Bundesmandat angenommen. Damit rücken auf den anderen Listen wiederum Leute nach. Auch nachgerückt wird, wenn neue Minister ihr Amt während der Legislaturperiode antreten und daher das Parlament verlassen. Wie wichtig sind Vorzugsstimmen? Der Wähler kann mit der Stimmabgabe durchaus noch die Listenreihung der Partei durcheinanderbringen: Erhalten Kandidaten eine bestimmte Anzahl an Vorzugsstimmen – regional sind es 14 Prozent der Parteistimmen, im Land zehn und im Bund sieben – rücken sie an die Spitze der Liste. „In der Praxis geschieht dies selten, am ehesten noch in den Regionalwahlkreisen“, sagt Parlamentsexperte Werner Zögernitz. Die ÖVP hat daher die Hürden am Wahlrecht vorbei gesenkt Zudem sind Vorzugsstimmen regional leichter zu sammeln, weil der Kandidat lediglich angekreuzt (und nicht hingeschrieben) werden muss. Über welche Listen ziehen die meisten Mandatare ein?

Über Regionalwahlkreise. Der kleinste Teil der Abgeordneten zieht über die Bundesliste ein. Kleinparteien ziehen vorrangig über Bundes- und Landesliste ein, weil sie, so Poier, „in Regionalwahlkreisen meist keine Chance haben“.