Die deutsche Einheit
Analyse. Der Sieger ist noch nicht fix, das Ergebnis schon: Die Deutschen wählen altbewährte Politik. Ob das gut ist?
Es gibt da so eine Geschichte über den Wahlkampf in Deutschland. Bremen, Mitte August; zumindest vom Wetter her hat die heiße Phase begonnen. Nur: Regenwolken verdüstern die Bühne, auf der bald Angela Merkel steht. Just als sie auftritt, reißt der Himmel auf. Und als sie redet, scheint die Sonne. Jubel.
Ein paar Tage später Martin Schulz. Selbe Stadt, selbes Wetter, selbst der Regen lässt nach, als er kommt; auch hier Jubel. Irgendwie klingt er sogar ähnlich : „Wir haben eine starke Wirtschaft“, sagt er, oder: „Noch nie waren so viele Menschen in Arbeit wie heute.“Beide sagen: „Deutschland geht es gut.“
Die neue deutsche Einheit: Besser lässt sich die Fadesse des Wahlkampfs nicht illustrieren. Es gibt kaum Streit, kaum Konfliktthemen – die Regierungsparteien haben sich so sehr angenähert, dass inhaltlich kaum Reibung entsteht. Auseinandersetzungen finden darum meist auf persönlicher Ebene statt: So geschehen am Sonntag, als Schulz Merkel vorwarf, „abgehoben“zu agieren – was sie gekonnt weglächelte.
Das setzt sich in der Opposition fort: Stellt die FDP den Sozialstaat infrage? Lange nicht mehr. Wollen die Grünen Eigentum abschaffen? Ach bitte! Dafür hat die Union ihr grünes Herz entdeckt, die SPD das für die Wirt- schaft. Die Folge: Union, SPD, Grüne und FDP überschneiden sich in so vielen Punkten, dass Koalitionen in jede Richtung denkbar sind. Der Sieger steht so noch nicht ganz fest, das Ergebnis schon: Regieren wird eine der bei- den Regierungsparteien – also altbekannte Politik.
Das klingt zunächst eher nach deutschem Einheitsbrei, muss aber nicht unbedingt schlecht sein. Denn so viel Übereinstimmung entspricht auch dem Wählerwil- len: Die vier Parteien vertreten 80 Prozent der Wähler. Und dass daraus auch ein moderater Ton folgt, ist im Sinne der Demokratie auch nicht negativ. In einer Ära der Schreihälse aus Ost und West ist Deutschland mit seiner langweiligen Demokratie ein Garant der Stabilität. Das mag zwar unspannend sein, ist aber gerade im europäischen Kontext förderlich.
Auf-Sicht-Fahren
Schwierig wird diese Einheit nur, wenn sie auf die Demokratie einschläfernd wirkt. Das ist ein Vorwurf, den man Angela Merkel gern macht: Ihr „Auf-Sicht-Fahren“habe die Deutschen desinteressiert werden lassen – was man daran merkt, dass im Dieselskandal nie nach der politischen Verantwortung gefragt wurde. Man sagt auch. ihre Konfrontations-Vermeidung habe die AfD wachsen lassen – dass die „Merkel muss weg“Rufe zuletzt aber eher weniger wurden, ist deshalb die gute Nachricht für sie: Im Vergleich mit Schulz, der ihr in politischer Langeweile um nichts nachsteht, hat sie den Vorteil, dass man sie wohl noch besser einschätzen kann als ihn.
Alles Sonnenschein also. Oder?