„Vassilakou soll zurücktreten“
Wiener Grüne. Parteikollegen fordern den Abgang der Vizebürgermeisterin bis zum Frühjahr.
Druck aus den eigenen Reihen spürte Maria Vassilakou schön länger, nun hat er sich entladen. Und zwar in Form eines Antrags, der den Rücktritt von ihrer Funktion als Stadträtin fordert und über den am 25. November auf der Landesversammlung abgestimmt werden soll. Die Initiatoren: Innere-Stadt-Klubobmann und federführender Heumarkt-Gegner Alexander Hirschenhauser sowie die drei langjährigen Aktivisten Paul Kolm, Luise Luksch und Elfriede Schuh.
„Die Wiener Grünen haben nicht erst mit der Nationalratswahl massiv an Glaubwürdigkeit verloren“, schreiben sie. Verantwortlich seien eine mangelnde Abgrenzung vom Koalitionspartner SPÖ, zu große Diskrepanz zwischen grünen Ideen und dem, was in der Regierung vertreten werde sowie falsche Kommunikation. „Es ist klar, dass eine Koalition immer Kompromisse erfordert“, räumt Hirschenhauser ein. „Aber: Man kann auch klar benennen, wenn eine Lösung nicht den grünen Vorstellungen entspricht – wie etwa beim Heumarkt.“
Er will den Antrag nicht als persönliche Kritik an Vassilakou verstanden wissen. Sie sei aber nun einmal die Spitze des Führungsteams. Und dessen Performance habe nicht gepasst, sagt Hirsch- enhauser. „Das sieht man ja an den Wahlergebnissen.“Seiner Vorstellung nach soll sich Vassilakou bis Jänner zurückziehen, wenn auch Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) das Zepter aus der Hand geben wird. „Dann hätte ein neues Team die Möglichkeit für einen kompletten Neustart.“Hirschenhauser zufolge sind er und die drei anderen Rebellen nur die Spitze des Eisbergs. Bis zu 40 weitere Personen hätten den Antrag namentlich unterstützen wollen. Hirschenhauser: „Aber dann wäre die große Verschwörung im Raum gestanden.“
Vassilakou will Klärung
„Natürlich trifft mich das“, kommentierte Vassilakou den Antrag. „Wenn wir uns jetzt, wo Zusammenhalt so wichtig wäre, durch gegenseitiges Misstrauen selbst lähmen, dann fällt das rot-grüne Projekt. Ich sehe die Sache auch als willkommene Gelegenheit zur Klärung.“Ob sie versuchen werde, auf ihre Gegner zuzugehen? Die Hand sei ausgestreckt, heißt es dazu aus ihrem Büro.
Der Antrag sei keine Überraschung, war am Mittwoch aus grünen Rathaus-Kreisen zu hören. Bei den Initiatoren handle es sich um HeumarktGegner rund um den ListePilz-Abgeordneten Wolfgang Zinggl. Nach dem Abhandenkommen von Peter Pilz – und damit einer politischen Alternative für sie – würden sie nun innerhalb der Grünen Unfrieden stiften. Scharf kritisiert wurde auch das Timing. Üblicherweise würden alle Mitglieder erst mit der Einladung zur Landesversammlung über Anträge informiert.