Russischer Masterplan für Syriens Zukunft
Dreiergipfel. Kreml-Chef Putin und Präsidenten des Iran und der Türkei wollen große Konferenz
Während die USA in Sachen Syrien praktisch von der Bildfläche verschwunden sind, ist Russland die zentrale Macht. Syriens Diktator Bashar al-Assad verdankt allein Moskaus Eingreifen in den Bürgerkrieg 2015, dass er noch an der Macht ist und nun weite Teile Syriens unter der Kontrolle Assads sind. Den Preis dafür wird er Kreml-Chef Wladimir Putin zahlen müssen. Was genau, darüber haben die beiden am Montag vier Stunden lang in Sotschi am Schwarzen Meer gesprochen. Dort wurden die Linien vereinbart, mit denen Putin in das Gipfeltreffen mit Irans Präsidenten Hassan Rohani und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch in Sotschi ging. Putin kam rasch zur Sache: Es habe sich „eine echte Chance“zur Beendigung des Bürgerkrieges aufgetan, aber das erfordere „Zugeständnisse“von allen Seiten, „einschließlich der syrischen Regierung“, sagte er und betonte: „Dank der Bemühungen Russlands, des Iran und der Türkei haben wir den Kollaps Syriens verhindern können und vermieden, dass Syrien in die Hände internationaler Terroristen fällt“, sagte er mit Blick auf den IS.
Auch Rohani befand, der Boden für eine politische Lösung sei bereitet. Eine ausländische Militärpräsenz in Syri- en sei künftig nur dann akzeptabel, wenn diese von der syrischen Regierung gewünscht werde, sagte er. Jetzt komme es darauf an, die letzten Terrorzellen in Syrien zu vernichten.
Der Iran ist zusammen mit Russland Schutzmacht der syrischen Regierung, deren Armee sie aus der Luft und zu Boden tatkräftig unterstützten. Die Türkei unterstützt hingegen syrische Rebellen und gilt als erbitterter Gegner al-Assads. Erst am Dienstag hatte Erdoğan erneut scharfe Kritik geübt: „Das Assad-Regime, an dessen Händen das Blut von Hunderttausenden seiner Bürger klebt, ist immer noch an der Macht.“Der für Putin schwierigste Mann am Tisch war ergo Erdoğan.
Russland hat den Gipfel mit großem diplomatischen Aufwand vorbereitet. Am Dienstag hatte Putin sowohl US-Präsident Donald Trump als auch den saudischen König Salman, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie den ägyptischen Präsidenten Abdel al-Sisi über sein Gespräch mit al-Assad am Vortag informiert.
„Kongress der Völker“
Als nächsten Schritt plant Russland einen „Kongress der Völker Syriens“, bei dem eine neue Verfassung und die Organisation von Wahlen un- ter Aufsicht der UNO erarbeitet werden soll. In einer gemeinsamen Erklärung riefen Putin, Erdoğan und Rohani Regierung und Opposition in Syrien auf, an dem Kongress teilzunehmen. Die Außenminister der drei Garantiemächte seien beauftragt, die Teilnehmerliste und ein Datum dafür auszuarbeiten, sagte Putin. Nur Erdoğan trübte das Bild der Einigkeit, bevor die drei Männer zum gemeinsamen Essen schritten: Mit der Kurdenmiliz YPG werde er nicht kooperieren.