Prüfer kritisieren Finanzierung des KH Nord
Pfusch am Bau
Rechnungshof bemängelt fehlende Konzepte und Vergleichsangebote, sowie hohe Zinsverluste
Der Rechnungshof bericht zum Krankenhaus Nord beweist einmal mehr: Die Stadtpolitik kann große Bauprojekte nicht stemmen. Ob einst der Pratervorplatz, das Stadthallenbad oder jetzt das Krankenhaus Nord. Jedes Mal wurden die Baukosten massiv überschritten, immer wies der Rechnungshof im Nachhinein nach, dass die zuständigen Stadträte als Bauherren völlig überfordert waren.
Noch etwas eint die drei Beispiele. Just, wenn das endgültige Ausmaß des Desaster bekannt wird, sind die (SPÖ)Stadträte nicht mehr im Amt. Nun steht der Umbau des Wien Museums an, und Kenner sehen erneut Unheil aufziehen.
Dabei hätte der Magistrat eine Stadtbaudirektion, wo es durchaus bereits Kompetenz gäbe. Würde man diese Abteilung aufwerten und alle größeren Bauprojekte dort abwickeln, könnte man die Kompetenzen bündeln. Das Durchschneiden der Schleife bei der Eröffnung kann ja der Stadtrat weiter übernehmen.
elias.natmessnig@kurier.at ein Gesamt f in anzierungskonzept. Damit sei ein beträchtliches Risiko für die Kosten -, Finanz-und Liquiditäts planung der Stadtentstanden. Der Beschluss zur Finanzierung über Zuschüsse der Stadt und ein Darlehen über die Europäische Investitionsbank (EIB) sei aus den vorgelegten Unterlagen nicht nachvollziehbar.
Das EIB-Darlehen belief sich auf 300 Millionen Euro. Die Prüfer kritisieren, dass es abgeschlossen wurde, ohne vorab schriftliche Vergleichsangebote einzuholen. Die Stadt habe zudem den Finanzierungsv ertrag abgeschlossen, obwohl zentrale Inhalte zu den Konditionen fehlten.
Im Büro Brauner kann man diese Kritik nichtna chvollziehen .„ Es wurdenselb stverständlich Angebote eingeholt “, sagte in Sprecher. Etwa beider Bundes f in anzierungs- agentur oder privaten Instituten. „Die Finanzierung wurde sorgfältig geprüft.“
Wie berichtet, nahm die Stadt auch einen Zinsmehraufwand von rund 30 Millionen Euro in Kauf, weil sie die Resttranche (225 Millionen Euro) des EIB-Darlehens im Dezember 2010 frühzeitig abrief. Dies erfolgte laut Brauner-Sprecher unter anderem aus Gründen der optimalen Gestaltung des Maastricht-Ergebnisses der Stadt. „Das Vorziehen ist nicht monetär bewertbar, hat aber eine Verbesserung der Bonität sichergestellt.“
Zaun-Posse
Die Prüfer bemängeln aber auch enorm hohe Mehrkosten von 826.000 Euro, die durch einen schlichten Bauzaun-Auftrag entstanden. Gegen den Rat der Begleitenden Kontrolle ließ demnach der KAV diesen Posten von einem Rohbau-Auftragnehmer ausführen, obwohl er nicht im angebotenen Gesamtpreis enthalten war und damit auch nicht dem Wettbewerb unterlag. Das Gesamtangebot war damit zunächst vermeintlich billiger als jenes der Konkurrenten, letztlich betrugen die Mehrkosten aber mehr als das Dreifache des gesamten Angebotsvorsprungs.
Die Erklärung des KAV: „Für die Beauftragung des Bauzaunes gab es seitens des KAV keine Freigabe, das war eine vom KAV nicht autorisierte Handlung der Örtlichen Bauaufsicht“, sagt eine Sprecherin. „Über Verfehlungen von Konsulenten wird der KAV generell immer versuchen, sich schadlos zu halten. Im konkreten Fall wurde der strittige Betrag einbehalten, der angemessene Wert der Leistung wird überprüft.“