Die Stimmung kippt: Briten mehrheitlich für EU-Verbleib
„Bored of Brexit“. Kein zweites Referendum in Sicht. Die Befürworter des Austritts aus der Union rühren weiter die Werbetrommel für ihr Projekt
Es heißt immer, der Brexit habe die britische Nation tief gespalten. Auf gewisse Weise hat er sie aber auch vereint: Wen immer man heute zu dem B-Wort befragt, man erntet dasselbe ermüdete Augenrollen.
Ein klares, zukunftsentscheidendes Votum, das war die Verheißung, die die Briten im Juni 2016 zu den Urnen trieb. Weder die „Leave“- noch die „Remain“-Seite thematisierte je die lange Verhandlungsphase danach. Jetzt, bald 19 Monate seit dem großen Schock, hat die britische Öffentlichkeit dieses unsägliche Thema, das ständig neue Komplikationen produziert, gründlich satt. Die Briten sind „bored of Brexit“(angeödet vom Brexit).
Als etwa die junge Sportstaatssekretärin Tracey Crouch Ende vergangenen Jahres ihren Posten übernahm, meinte sie: „Die Leute kommen auf der Straße auf mich zu und sagen: ,Können Sie die BBC bitten, mit den Berichten über Brexit aufzuhören?’ Sie sind es so müde, dass ich neulich für meine Lokalzeitung eine Kolumne geschrieben habe, die das ref lektiert. Statt über Brexit schrieb ich ausschließlich über die Kuchen-Back-Show im Fernsehen.“
In der Zwischenzeit hat sich diese Sicht offenbar bis zum britischen Rundfunk he- rumgesprochen. Das gestrige Angebot von Donald Tusk und Jean-Claude Juncker, wonach den Briten die Tür zurück in die EU immer noch offen stehe, kam in der Berichterstattung der BBC fast nicht vor.
Verdrängter Konflikt
Aber auch hinter der medial wesentlich größer wahrgenommenen, letztwöchigen Forderung des unterbeschäftigten Nigel Farage nach einem zweiten Referendum steckt kein zwingender Begehr seitens der Bevölkerung. Laut Umfragen zeigt eine klare, wiewohl stetig sinkende Mehrheit, nicht die geringste Lust, erneut abzustimmen und so den einstweilen verdrängten Konflikt neu auszu- tragen. Dementsprechend entschieden hat sich auch Labour-Chef Jeremy Corbyn übers Wochenende wieder gegen eine zweite Volksabstimmung ausgesprochen – fraglos mit einem Auge auf der Befindlichkeit seiner Kernwählerschichten.
Das heißt aber noch lange nicht, dass jene bzw. die Briten im Allgemeinen mit dem bisherigen Verlauf des BrexitProzesses zufrieden wären. Im Dezember vermeldete das Meinungsforschungsinstitut BMG erstmals eine Zehnprozent-Punkte-Mehrheit für einen EU-Verbleib von 51 versus 41 Prozent. Hinter diesem Umschwung steckt ein Schrumpfen der Zahl der Unentschiedenen dazwischen.
Eine erhebliche Mehrheit der Nichtwähler bei der Volksabstimmung 2016 würde heute die Gelegenheit nützen, gegen den Brexit stimmen. Dazu kommt der Faktor des Heranwachsens einer neuen Generation von Wahlberechtigten, die durchschnittlich wesentlich Europa-freundlicher gesinnt sind als die gleichzeitig wegsterbende, euroskeptische, ältere Klientel.
Einem Bericht des parteiübergreifenden Think Tanks Demos zufolge haben sich in den letzten Monaten drei Kategorien von Meinungen herauskristallisiert: Die Optimisten, die im Brexit immer noch große Chancen sehen. Jene, die die Verhandlungen mit der EU mit Sorge verfolgen und wirtschaftliche Nachteile befürchten. Und eine immer signifikantere Gruppe, die ihre Stimme für den EU-Austritt bereut und Angst vor dessen Konsequenzen bekommt: „Wir beobachten einen wachsenden Zorn der Leute darüber, dass sie gezwungen wurden, eine derart schwerwiegende Entscheidung zu treffen“, berichtet Demos.
Und darin liegt das paradoxe politische Dilemma: Wer die Sinnhaftigkeit des ersten Referendums in Frage stellt, will auch kein zweites sehen. Eine Umkehr vom Brexit ohne neue Volksabstimmung würde aber als undemokratisch erscheinen. Selbst das von Labour, Liberaldemokraten und pro-europäischen konservativen Rebellen durchgesetzte Recht des Unterhauses auf eine „aussagekräftige Abstimmung“über das abschließende Ergebnis der Verhandlungen mit der EU würde dieses Problem nicht lösen. In Wahrheit weiß niemand so recht, was passieren würde, falls das Parlament gegen einen von der Regierung ausverhandelten Deal stimmte.
Apathie abschütteln
Die Herausforderung besteht darin, die vom Brexit gelangweilten Briten aus ihrer Apathie zu schütteln und zur Rettung ihrer selbst zu motivieren. So war wohl auch das Signal zu verstehen, das Tusk und Juncker gestern über den Kanal schickten.