Spekulationen über Aus für FM4
ORF. Ein Zeitungsbericht sorgt für Aufregung: Will die Regierung FM4 einsparen? Im ORF ist das Szenario derzeit kein Thema.
Was will die Regierung mit dem ORF anstellen? Die ÖVP, die mit Gernot Blümel den zuständigen Medienminister stellt, schweigt beharrlich. Zwar gibt es ein Regierungsprogramm, in dem es „ein Bekenntnis zum öffentlichrechtlichen Rundfunk“gibt und „die Veräußerung von einzelnen Sendern abgelehnt“wird, Details sind nicht in Erfahrung zu bringen.
Und so schießen die Gerüchte ins Kraut. Die Stadtzeitung Falter etwa berichtet von angeblichen Plänen, den Jugendsender FM4 zu schlie- ßen. Die Regierung soll mit dem eher linkslastigen Programm des Radios nicht zufrieden sein und ihn daher einsparen, heißt es in dem Bericht. Die Faktenlage: Bei einer Baubesprechung am Freitag habe jemand gemeint, der Sender werde 2019 ohnehin eingestellt.
Keine Gefahrenlage
Ist FM4 wirklich gefährdet? Im ORF selbst nimmt man solche Ansinnen nicht wahr, wurde dem KURIER auf Nachfrage bei verschiedenen Entscheidern und Involvierten versichert. Wie sich hinter den Kulissen abzeichnet, dürfte vielmehr ein lakonisches Zitat im Rahmen der Baubesprechung am Freitag zum Falter gelangt sein. Dort wurde dies als Abschaffungsplan der Regierung umgedeutet.
Wenn man FM4 wirklich schließen wollte, müsste man auf jeden Fall das ORFGesetz ändern, denn dieses sieht drei nationale ORF- Radioprogramme vor (derzeit: Ö3, Ö1 und FM4). Allfällige Änderungen des Gesetzes sollen nach einer umfassenden Medienenquete beschlossen werden, die im Frühjahr (oder Sommer) über die Bühne gehen soll.
Im Büro von Medienminister Gernot Blümel wollte man die Gerüchte zunächst wie gewohnt gar nicht kommentieren, schwenkte im Lauf des Tages aber im Wording darauf um, dass diese „ohne Grundlage“seien. FPÖ-Stiftungsrat und ORFMastermind Norbert Steger meinte im Dezember, im Regierungsübereinkommen steht zwar, dass kein Sender verkauft wird. „Aber das heißt nicht, dass es sie künftig alle gibt“.
FPÖ-Attacken
Hintergrund der Spekulationen um ein mögliches Aus für den alternativen und kritischen Jugendsender dürften die jüngsten FPÖ-Attacken auf den ORF sein. FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Je-
newein deckte den ORF zuletzt mit Aussendungen ein. Neben bekannten ORF- Journalisten nahm Jenewein dabei auch den Instagram-Auftritt von FM4 ins Visier.
Im Internet haben sich unterdessen unter dem Hashtag #saveFM4 erste Aktivisten für den Fortbestand des Senders organisiert und sammeln Unterschriften zur Rettung des Radios. Besorgt reagierten die Neos. „Finger weg von der Meinungsvielfalt“, warnte Mediensprecherin Claudia Gamon.
ORF- Radiodirektorin Monika Eigensperger erklärte, im ORF gebe es „keine Diskussionen zu einem Aus von FM4“. Der Sender sei „ein überaus essenzieller Teil der
ORF- Radios, die die erfolgreichsten am europäischen Markt sind“. FM4 bereichere das ORF- Angebotsspektrum „ganz wesentlich durch seine Auseinandersetzung mit österreichischer Musik und Kultur.“