Die ungewisse Zukunft des Martin Schulz
Während der Koalitionsverhandlungen muss die SPD auch intern Entscheidungen treffen
Martin Schulz meldet sich gestern via WhatsApp, er hat gute Nachrichten: „Hallo alle zusammen“, schreibt der SPD-Chef und verkündet die Einigung in der Europa-Politik. Im Plauderton zählt er die Erfolge auf: eine gerechte Besteuerung der Internetriesen Google und Facebook, mehr Mittel im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, ein Investitionshaushalt für die Eurozone – Details lässt er aus und verabschiedet sich mit „euer Martin.“Dazu schickt er ein Foto, auf dem er lächelt.
Grund zum Lachen hat der SPD-Chef eigentlich nicht. Kaum ein Tag vergeht ohne Umfrage, die seinen Tiefpunkt bzw. den der SPD bescheinigt. Und obwohl der Koalitionsvertrag, derzeit bei zirka 160 Seiten, auch am Montag noch nicht vorlag, und die Gespräche heute weitergehen, wird debattiert, ob Schulz ins nächste Kabinett ziehen soll. Wendehals und Wortbruch, diese Wörter fallen immer wieder.
Zickzackkurs
Eigentlich sollte mit ihm alles anders werden. Vor knapp einem Jahr übergab Sigmar Gabriel den Chefsessel an den ehemaligen Europamann. Die SPD, hungrig nach Erneuerung, wählte ihn mit 100 Prozent zum Parteichef. Doch der erhoffte Wechsel von Gabriels Zickzackkurs blieb aus. Auch Schulz schlängelt sich seit der Wahl durch: Zuerst verkündet er zwei Mal den Gang in die Opposition, um dann zu widerrufen. Gut, dass sich die Lage nach dem Jamaika-Aus verändert hat und die SPD gesprächsbereit sein sollte, lässt sich argumentieren. Doch, dass er „ergebnisoffene“Gespräche verspricht, aber herauskommt: es wurde mit CDU/CSU nie über eine Minderheitsregierung diskutiert, wird ihm verübelt.
Zudem kratzte es an seiner Überzeugungskraft. Nur so lässt sich erklären, dass die Ergebnisse aus den Sondierungen binnen weniger Stunden von Parteikollegen und Mitverhandlern zerpflückt wurden. Und jetzt, kurz vor dem Koalitionsfinale, spekulieren einige offen über die künftige Rolle ihres Chefs. Die bayerische SPDChefin Natascha Kohnen ließ sich am Rande der GroKo-Gespräche im Deutschlandfunk dazu hinreißen. Sie bestätigte, über Schulz’ Zukunft müsse man noch reden.
Aber, was wollen die Sozialdemokraten? Soll er den Parteivorsitz abgeben? Geeignete Nachfolger gibt es. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, holte bei der Wahl zur VizeParteichefin im Dezember mit 97,5 Prozent das beste Resultat. Auch Andrea Nahles kann den Job. Mit ihrer Rede am Parteitag riss sie viele Delegierte mit, für die GroKo zu stimmen. Allerdings will sie sich nicht mit den Regierungsgeschäften der alten neuen Koalition auf halten, sich lieber als nächste Kanzlerkandidatin positionieren.
Beck-Schicksal
Selbst wenn Schulz Parteichef bleibt, ohne Ministerposten droht ein anderes Problem: interne Rivalitäten. So eine Konstellation führte bereits in der Vergangenheit zu Querelen. Kurt Beck kann davon ein Lied singen. Als SPD-Chef (20062008) zog er nicht als Minister ins erste Merkel-Kabinett ein und stritt dann mit Franz Müntefering, Vizekanzler, über die Führung der Partei.
In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung springt Beck dem SPD-Chef zur Seite. Er erinnert, dass die SPD Schulz zwei Mal als Chef gewählt hat: „Wenn die Partei Martin zweimal solche tollen Wahlergebnisse mitgibt, hat sie auch die Pflicht, ihn zu unterstützen.“
Beck hatte damals weniger Glück, fühlte sich von seinen Genossen überrannt und warf hin. Nicht auszuschließen, dass ein solches Schicksal auch Martin Schulz treffen kann. Für ihn werden die nächsten Tage und Wochen entscheidend sein. Seine Personalpläne will er erst nach dem Mitglieder-Votum offenlegen: Die Abstimmung der 440.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag, die bis zu drei Wochen dauern kann, soll ihm also Zeit verschaffen.
Aber nicht weniger Arbeit. Er wird seine Anhänger nicht via WhatsApp von den Ergebnissen überzeugen müssen, sondern persönlich und das quer durchs Land.