Doskozil nennt Entscheid des Nachfolgers „skurril“
Heer.Kunaseköffn et Türwi eder für Eurofight er
Knapp 60 Tage dauerte es bis zum ersten Ministerwort in Sachen Eurofighter. Das hatte es aber in sich. Neo-Verteidigungsministers Mario Kunasek gab die Parole aus: Zurück an den Start. Eine für Insider und Außenstehende überraschende Wende. Hans Peter Doskozil, SPÖVorgänger des FPÖ-Manns, ließ erst vor acht Monaten eine Sonderkommission Modelle für die neue Luftraumüberwachung berechnen. Der Grund: Der Luftraum wird von 15 Eurofightern Typhoon Tranche 1 und zwölf Saab 105 überwacht. Die Jets von Saab sind 2020 an ihrem Lebensende. Der Eurofighter wiederum wurde ohne vollständige Grundausrüstung beschafft.
Doskozil entschied sich im Juni 2017 für die Stilllegung der Eurofighter. Gerüchte, dass er zu Ungunsten von Eurofighter trickste, bestritt gestern Generalmajor Karl Gruber. „Es gab keine Einflussnahme, etwas schön- oder schlechtzurechnen.“Trotzdem ist diese Entscheidung nun Geschichte.
Kunasek lässt neu rechnen – von einer sechsköpfigen Kommission, die die Ergebnisse der Doskozil-Kommission mit „neuen Optionen“kombinieren soll. „Ohne Lobbyisten“wird das über die Bühne gehen, garantiert der Heeres-Minister.
Warum lässt Kunasek nachrechnen? Einer der Gründe ist, dass Eurofighter ein neues Angebot gelegt hat. Der Konzern bietet eine Flatrate für die Betriebskosten für die nächsten zehn Jahre. Allerdings, so der Kommissionsleiter Generalleutnant Norbert Gehart, war das „Angebot nur 1,5 Seiten lang und zu wenig konkret“. Zusätzlich gibt es noch Regierungsangebote aus den USA und Schweden – diese existierten allerdings schon, als die Doskozil-Kommission aktiv war und wurden berücksichtigt.
„Wiedergutmachung“
Doch warum setzt man sich mit Eurofighter wieder an den Verhandlungstisch, wenn der Konzern die Republik laut einer Anzeige des Heeresministeriums um bis zu 1,1 Milliarden Euro beim Deal geschädigt haben soll? Das verstehen weder Doskozil noch Aufdecker Peter Pilz. „Es ist legitim, dass Kunasek als neuer Minister nachrechnet. Aber wenn Eurofighter nun eine kostengünstigere Flatrate anbietet, heißt das, dass das Ministerium in den vergangenen zehn Jahren zu viel gezahlt hat“, kritisiert Doskozil. Er hält es für „skurril“, dass das Ministerium „ohne Wiedergutmachung seitens des Konzerns und angesichts der Anzeige wegen Betrugs“einen neuen Deal in Betracht zieht.
Pilz beurteilt das Handeln von Kunasek als „dubios und grob fahrlässig“, denn damit könnte der Republik eine „Entschädigung von bis zu einer Milliarde Euro entgehen.“Österreichs oberster Anwalt, Wolfgang Peschorn, beruhigte gegenüber dem KURIER: „Sollte es ein neues Übereinkommen mit Eurofighter geben, muss der Konzern davor eine Wiedergutmachung leisten. An die deutsche Justiz hat der Konzern 88 Millionen Euro Bußgeld gezahlt.“