Die Kanzlerin und ihre verunsicherte Partei
CDU. Das Geläster am Koalitionsvertrag steht für eine tiefe Krise. Merkel will sie mit Vernunft behandeln
Wenn alle poltern, ist sie leise. Wenn es rundherum kracht, ist sie standfest: Dieses Bild versucht Angela Merkel dieser Tage zu vermitteln. Auf der Bühne beim Politischen Aschermittwoch gab’s keine Attacken auf andere, dafür eine Lehrstunde in Sachen Vernunft: „Es ist nicht die Zeit für ,Mit-dem-Kopfdurch-die-Wand’, sondern es ist die Zeit für Vernunft und Verstand“, referiert die Kanzlerin. Denn die Aufgabe von Politikern sei: „Zu dienen und nicht rumzumosern.“
Herumgemosert wird auch in ihren Reihen, besonders über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Doch hinter dem Gejammer über die verlorenen Schlüssel-Ministerien steckt mehr: eine tiefe Verunsicherung über den Kurs der Partei, die sich schon nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl breitgemacht hat.
Nun ist sie wieder da, wird öffentlich wie nie ausgesprochen. Zuletzt prangerte Norbert Röttgen, Merkels ExUmweltminister, im Tagesspiegel „eine inhaltliche Entleerung“an: „Noch nie in der Geschichte der CDU habe es emotional und politisch einen so weitgehenden Vertrauensverlust gegeben“. Damit schlägt er in dieselbe Kerbe wie andere Merkel-Kritiker: Roland Koch, Ex-Ministerpräsident von Hessen, Wolfgang Bosbach, Ex-Vizefraktionschef, und Friedrich Merz, Merkels einstiger Rivale. Es sind prominente, aber teils auch ehemalige CDUPolitiker, die sich da zu Wort melden. Richtig gefährlich wird ihr davon keiner.
Durchaus ernst nimmt sie aber das „Sperrfeuer“der Jüngeren, die mit den Hufen scharren: Vertreter der Jungen Union und Wirtschaftsliberale, viel konservativer als Merkel, trommeln für eine „Verjüngung“und wären sofort bereit, die Lücke zu füllen.
Merkels Gang ins Fernsehstudio am vergangenen Sonntag, wo sie sich der Kritik stellte, war nicht nur eine Kampfansage, sondern auch ein Entgegenkommen: Jüngere, die ihre Karriere noch vor sich haben, sollen eine Chance bekommen, verkündete sie großmütig.
Ob das reicht, um die Reihen zu schließen, und wie lange sich die verunsicherte CDU mit Vernunft behandeln lässt, bleibt abzuwarten.