Neue Hoffnung für „Rainbow Nation“
Machtwechsel in Südafrika. Neue Präsident Ramaphosa muss für den ANC das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen
Erst wenn der Regen nach Kapstadt zurückkehrt, werde Zuma sein Amt niederlegen – so lautete der Running Gag in Südafrika. Nun war es so weit: Der herbeigewünschte Regen kam – und mit ihm warf Zuma das Handtuch.
Neuer Präsident ist der bisherige Vize Cyril Ramaphosa, er wurde gestern vom Parlament vereidigt. Im Dezember war Ramaphosa zum Chef des regierenden ANC (African National Congress) gewählt worden, seither wurde der erfolgreiche Unternehmer als Zumas Nachfolger gehandelt. Die „Rainbow Nation“, wie Südafrika wegen des angestrebten Miteinanders aller Menschen unterschiedlicher Hautfarbe genannt wird, schöpft neue Hoffnung.
Im Gegensatz zu Zuma gilt Ramaphosa in Sachen Korruption als unbeschriebenes Blatt. Nach der fast neun Jahre andauernden Ära Zumas, die von politischem Chaos und Misswirtschaft gekennzeichnet war (siehe Zusatzbericht), soll er das angeschlagene Image des ANC aufpolieren. Die Gegner des Ex-Präsidenten stecken nun alle Hoffnungen in Ramaphosa – viele sehen in ihm einen Erlöser, der Südafrika aus der Misere befreien soll.
Viele Baustellen
Diese Aufgabe wird aber schwierig: Neben dem Präsidentenamt erbt Ramaphosa einen gespaltenen ANC und zahlreiche Missstände, die in Südafrika herrschen. Vorgezogene Neuwahlen, wie sie die Opposition fordert, kämen fürdenzerrissenenANCdaher sehr ungelegen – weswegen man am Wahltermin 2019 festhalten möchte.
Zu den dringendsten Aufgaben Ramaphosas zählen die Vermeidung einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Südafrikas – dazu muss der neue Präsident die Ratingagenturen überzeugen, dass unter ihm ein neuer Wind weht – sowie die Konjunkturbelebung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Um das Vertrauen der Bevölkerung nach den Skandalen Zumas zurückzugewinnen, muss außerdem die Korruption innerhalb des ANC bekämpft und die Spaltung der Partei überwinden. Dabei steht auch die Reform staatlicher Betriebe im Fokus. Deren Führungsriegen sollen von Zuma-Verbündeten befreit und mit unbescholtenen Personen besetzt werden.
Zugeständnisse
Hier liegt die Schwierigkeit für Ramaphosa: Wie gewinnt mandieZuversichtderÖffentlichkeit, ohne eingesessene Zuma-Alliierte zu vergraulen? Um das zu verhindern, bedarf es Zugeständnisse – die werden ihm seine Anhänger übel nehmen. Denn die erwarten den Rausschmiss korrupter Politiker und dass Zuma für seine Straftaten zur Rechenschaft gezogen wird.
In der Vergangenheit bewies Ramaphosa mehrmals Vermittlungsgeschick: Er war maßgeblich bei den Verhandlungen für ein demokratisches Südafrika beteiligt und saß derVerfassungsgebendenVersammlung vor. Nicht umsonst wurde er von Mandela einst der Begabteste der „neuen Generation“genannt.