Das 3. Lager – noch immer auf der Suche nach sich selbst
Ein zum Gruße erhobener rechter Arm, antisemitische Ausfälle, ein rechtsextremes Liederbuch in einer Burschenschaft: Es sind aktuelle Ereignisse, die die FPÖ-Parteispitze auf einmal die Vergangenheit erforschen lassen. Das klingt wie ein Widerspruch, ist aber doch logisch. Die vielfältige Geschichte des sogenannten 3. Lagers wirkt in der FPÖ besonders stark nach, weil sie nie aufgearbeitet wurde.
Der Liberalismus war in Österreich nie besonders populär, der Deutsch-Nationalismus oft extremistisch. Und ÖVP und SPÖ haben nach 1945 alles dafür getan, das 3. Lager an den Rand zu drängen, in seiner Existenz zu gefährden. Den Rest haben interne Konflikte und Streit besorgt. Die Vielfalt des 3. Lagers machte es in manchen Phasen stark, immer wieder aber auch so zerbrechlich.
Zu Beginn liberal ...
Nach verlorenem Krieg kehrten 1945 ehemals führende Christdemokraten und Sozialdemokraten aus den Konzentrationslagern der Nazis oder aus dem Exil zurück. Bei den Wahlen im November 1945 treten die von den Besatzungsmächten zugelassenen Parteien ÖVP, SPÖ und KPÖ an. Rund 536.000 sogenannte „minderbelastete“ehemalige Nationalsozialisten haben kein Wahlrecht. Vier Jahre später würden sie es haben, also begann sogleich das Werben um sie.
Ausgerechnet zwei Männer aus dem Widerstand gegen das Hitler-Regime gründeten 1949 mit dem „Verband der Unabhängigen“eine Partei, die die ehemaligen Nazis integrieren wollte: Herbert Kraus (1911–2008), der erster Parteichef wurde, und Viktor Reimann (1915–1996). Fünf Jahre später war der VdU an seinen Widersprüchen zerbrochen und wurde von der FPÖ abgelöst, einer klar deutsch-nationalen, wenig liberalen Partei.
Der Publizist Reimann beschreibt in seinem Buch „Die Dritte Kraft in Österreich“, wie sehr er und Kraus ÖVP, SPÖ und KPÖ ablehnten, weil diese sich „zu Richtern aufspielten, die zu bestimmen hatten, wer als Demokrat angesehen werden durfte.“Als Deutsch-Nationale sahen sie sich nicht, eher als Liberale, die gegen Staatswirtschaft, für Freihandel und für die Eigenverantwortung des Einzelnen eintraten.
... und auch christlich
Dem aktiven Katholiken Herbert Kraus war das Bekenntnis zu den „sittlichen Grundsätzen wahren Christentums“wichtig, wie es im Programm hieß. Das war interessant, weil der Liberalismus oft militant antiklerikal war. Andere bestanden auf einer klaren deutsch-nationalen Ausrichtung. Im Programm hieß es: „Bei voller Wahrung unserer staatlichen Selbstständigkeit bekennen wir uns zum deutschen Volkstum.“Darüber wird bis heute diskutiert, die „Vereinigten Staaten von Europa,“die der VdU wollte, gingen der 3. Kraft auf ihrem Weg verloren.
Begehrte Nazi-Wähler
Die ÖVP erkannte die Konkurrenz einer zusätzlichen bürgerlichen Partei und bemühte sich, ehemalige Nazis auf ihre Seite zu ziehen. Der spätere Bundeskanzler Julius Raab lehnte eine Zusammen- arbeit mit Kraus ab: „Die Nazis hol ich mir selber.“
Bei der Nationalratswahl vom 9. Oktober 1949 gewann der VdU knapp 12 Prozent, SPÖ und ÖVP verloren entsprechend. Die beiden Großparteien profitierten von den jetzt zur Wahl zugelassenen ehemaligen NSDAP-Mitgliedern stärker als der VdU. Auch die SPÖ hatte um ehemalige Nazis gebuhlt. Opportunisten waren in der SPÖ durchaus willkommen.
Ehrenrang SS-General
Bei der Nationalratswahl 1953 schlug sich der VdU noch wacker, aber die Nationalen in der Partei wollten mehr Einf luss. Ihre Galionsfigur war Anton Reinthaller, schon früh ein illegaler Nazi, im „Anschlusskabinett“von Arthur Seyss-Inquart im März 1938 Landwirtschaftsminister und später im Ehrenrang eines SS-Brigadeführers. Herbert Kraus, der sich im VdU an den Rand gedrängt fühlte, schrieb nach einem Treffen mit Reinthaller: „Er hatte nichts anderes vor Augen als die große Menge hartgeprüfter ehemaliger Nationalsozialisten. Er wollte diese Menschen nicht nur aus ihrer materiellen Schlechterstellung, sondern auch aus ihrer politischen Isolierung herausführen ... Diese Aufgabe könnte ich nie erfüllen, weilichebenkein Nationalsozialist gewesen sei.“
Der VdU zerfiel, über Umwege entstand die FPÖ mit Anton Reinthaller. Kraus: „Eine Bestätigung der lange vorbereiteten Machtübernahme von einem kleinen Kreis von Rechtsextremisten und NS-Führern.“
Nationale Kleinpartei
Klein blieb auch die junge FPÖ. Im ab 1955 neutralen Österreich wuchsen Wohlstand, Selbstbewusstsein und das Bekenntnis zur österreichischen Nation. Friedrich Peter, Parteiobmann ab 1956, aber blieb dabei: „Wir lehnen leidenschaftlich alle modischen Nachkriegskonzessionen an den Begriff einer österreichischen Nation ab.“Er sah Österreich als freien deutschen Staat in einem vereinten Europa.
Vom vereinten Europa will die FPÖ heute nichts mehr wissen, heute ist im Programm wieder die Rede von der deutschen Volks-, Sprach- und Kulturgemeinschaft. Wie deutsch die Österreicher sind, das hat die FPÖ stets und bis heute beschäftigt. Für das Selbstverständnis aber noch wichtiger ist die Frage, wer die FPÖ als Partner akzeptiert, mit wem sie regieren kann. Denn ihre Geschichte ist auch eine Abfolge von Enttäuschungen.
3. Kraft als 5. Rad
Von Anfang an von der ÖVP bekämpft, stellte Julius Raab 1953 eine Regierungsbeteiligung in Aussicht. Aber Schwarze und Rote richteten es sich gemeinsam bequem in der 2. Republik ein. In der verstaatlichten Industrie wurden Posten ebenso aufgeteilt wie im Beamtenstaat, die Sozialpartner – Schwarze und Rote – regierten ganz offiziell mit. Die 3. Kraft wurde zum 5. Rad der 2. Republik, um das sich die Mächtigen nur kümmerten,wenn es gebraucht wurden.
So tauschte Bruno Kreisky nach dem SPÖ-Wahlsieg 1970 eine Wahlrechtsreform gegen die Unterstützung seiner Minderheitsregierung. Aber erst nach drei absoluten Mehrheiten brauchte die SPÖ die FPÖ. Norbert Steger drehte ab 1980 die FPÖ Richtung Liberalismus, aber der Erfolg blieb aus.
Jörg Haider machte den Rechtspopulismus salonfähig. Aus rechtsextremen Ausritten, etwa mit der angeblich „erfolgreichen Beschäftigungspolitik im 3. Reich“lernte er, er veränderte die FPÖ zur „F- Bewegung“, der viele Wähler folgten, die Funktionäre aber verwirrt hinterließ. Erst recht, als ausgerechnet er im Jahr 1995 mit der „Deutschtümelei Schluss machen“wollte. Dabei kannte Haider vom Schicksal seiner Eltern noch das Gefühl von Angehörigen des 3. Lagers, die im Hitler-Reich ihre nationale Bestimmung und gesellschaftliche Anerkennung gefunden hatten, nach dem Krieg sich aber als Ausgestoßene fühlten.
Was Haider gelang, war sein Vordringen in die Arbeiterschaft, übrigens in der Tradition des VdU, der in seiner kurzen Zeit bei Betriebsratswahlen erfolgreich war.
Haider hat nicht alleine die schwarz-blaue Regierung Schüssel zerstört, es war auch die ewige Orientierungslosigkeit zwischen liberal und national, zwischen Fundamentalopposition und dem Versuch, ein akzeptierter Teil der Gesellschaft zu werden.
So musste Heinz Christian Strache nach der Spaltung des BZÖ wieder von vorne anfangen. Wieder fühlten sie sich als Ausgestoßene, wieder hielt nur der harte Kern. Die Burschenschaften wurden zur intellektuellen StützederFPÖ-Spitze,diedafür durch Personalbesetzungen bis heute belohnt werden. Und auch Straches FPÖ will in der Gesellschaft Akzeptanz finden, im „Establishment“das vordergründig so bekämpft wird.
Zukunft Nationalismus
Die Burschenschaften sind vielleichtder Schlüsselfürdie Zukunft der FPÖ. Interessant, dasssiebeider Aufarbeitung der FP-Geschichte ihre Archive nicht öffnen wollen. Denn dort würden sich völkische Überhöhung und Antisemitismus finden. Der Mythos, man orientiere sich an der bürgerlichen Revolution von 1848, stimmt nur beim bunten Wichs. In Österreich gehen die Deutsch-Nationalen auf die Enttäuschung über die Niederlage gegen Preußen im Jahr 1866 (Königgrätz) und auf die Großdeutsche Volkspartei des Jahres 1920 zurück. Zu dieser gehörten Deutschtum und Antisemitismus ganz wesentlich.
Die FPÖ profitiert heute von den nationalistischen Wellen, die durch Europa gehen, und vergisst dabei, dass sie früher Europa-Partei war. Sie entdeckt das Christentum, obwohl sie antiklerikale Wurzeln hat, und sie bekämpft ein Establishment, dem sie endlich gerne angehören würde. Außerdem soll sie ganz praktisch regieren. Ganz schön viel für eine Partei, die noch auf der Suche nach sich selbst ist.