Ankara träumt von Panzerdeal und Erdoğan-Auftritten in Deutschland
Entspannungswünsche. Mit der Freilassung des Journalisten Yücel will die Türkei wieder die Tür zu Deutschland öffnen.
„Ich weiß immer noch nicht, warum ich vor einem Jahr verhaftet wurde, genauer, warum ich vor einem Jahr als Geisel genommen wurde. Und ich weiß auch nicht, warum ich heute freigelassen wurde“, sagte der Welt-Korrespondent Deniz Yücel am Samstag. Es bleibe „etwas Bitteres“zurück. Noch in Haft hatte sich Yücel, der heute in Deutschland als „Journalist des Jahres“ausgezeichnet wird, gegen einen „schmutzigen Deal“mit der türkischen Regierung verwehrt.
„Es hat nie einen Deal gegeben“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Sonntag. Nachsatz: „Warum sollte er so wichtig sein, dass man irgendwelche Angebote für ihn machen müsste?“
Doch die Aussagen von Ministerpräsident Binali Yilderim werden ( nicht nur) Yücel bitter aufstoßen. Yilderim sagte im dpa-Interview, die türkische Regierung hoffe nun auf eine stärkere Rüstungskooperation mit Deutschland. Konkret sprach er von der deutschen Beteiligung am geplanten Bau des türkischen „Altay“Panzers. Es geht um 1000 Kampfpanzer im Wert von etwa sieben Milliarden Euro. Schon Anfang 2018 sollte die Entscheidung für die erste Tranche fallen, aber ohne Genehmigung der deutschen Regierung ist eine Beteiligung eines deutschen Unternehmens unmöglich.
Seit Beginn der laufenden türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien wurden deutsche Exportgenehmigungen praktisch ganz gestoppt. Yildirim hält das für falsch. „Denn wir sind ein NATO-Mitglied, Deutschland ist ein NATOMitglied. Und in unserer Region schützen wir die NATOGrenzen.“Auch der Einsatz der vor Jahren gelieferten deutschen „Leopard“-Panzer gegen die YPG sei rechtlich unbedenklich:„Wirhabensie ja für Tage wie heute gekauft, wenn wir angegriffen werden. Wann sollten wir sie denn sonst einsetzen?“
Auf politischer Ebene erwartet Yilderim eine spürbare Verbesserung der Beziehungen: „Präsident Erdoğan wird (nach Deutschland) kommen, und Frau Merkel, die Bundeskanzlerin, wird in die Türkei kommen.“Dann soll es auch wieder Auftritte von Erdoğan und anderen Toppolitikern vor Landsleuten in Deutschland geben, so Yilderim. Vor dem umstrittenen türkischen Verfassungsreferendum 2017 hatten deutsche Behörden einige Auftritte verboten. Erdoğan warf daraufhin den Deutschen „Nazi-Methoden“vor.
Schutz für Özdemir
Der Grüne Cem Özdemir spricht sich gegen eine Normalisierung der Beziehungen aus – und dabei wird er nach dem Wochenende in München wohl bleiben: Özdemir war am Rande der Sicherheitskonferenz türkischen Sicherheitskräften begegnet. Bayerns Polizei stellte ihn unter Polizeischutz mit dem Hinweis, die türkische Seite habe ihn als „Terroristen oder Mitglied einer terroristischen Vereinigung“bezeichnet. Cavusoglu bezichtete Özdemir der Lüge.
EinGlückfürAnkara,dass aus der Jamaika-Koalition mit einem Außenminister Özdemir nichts wurde.